Meinung : Geteilte Arbeit

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Es gibt wohl kaum ein Thema, bei dem die Augen von SPD-Wahlkämpfern mehr strahlen, als den Mindestlohn. Denn wer für 3 Euro 50 in der Stunde schuften gehen muss, dem mag die sozialdemokratische Botschaft von der staatlich verordneten Lohnerhöhung wohl in den Ohren klingen. Ist es deshalb aber klug von SPD-Chef Kurt Beck, die derzeit laufenden Verhandlungen mit der Union zu diesem Thema zu torpedieren? Nichts anderes ist es, wenn Beck die Einführung eines branchenweiten einheitlichen gesetzlichen Mindestlohnes zum Maßstab der Gespräche macht, während der SPD-Arbeitsminister zur gleichen Zeit der Union mühselig zumindest eine Chance auf Mindestlöhne in einigen wenigen Branchen abzuringen versucht. In der Union schwindet gleichzeitig die Bereitschaft für allzu viele Zugeständnisse an den Regierungspartner, ein Scheitern der Gespräche ist nicht ausgeschlossen. Den Wahlkämpfern der SPD in den kommenden zwei Jahren könnte das in Abgrenzung zur Union ganz recht sein. Wer aber will garantieren, dass das Kalkül aufgeht? Schließlich gibt es nach den Grünen und der Union bald nicht mehr so viele Koalitionspartner, auf die die SPD die Schuld für nicht vorhandene Mindestlöhne schieben kann. asi

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