Meinung : Gewissen in Uniform

-

Berufssoldaten dürfen Befehle aus Gewissensgründen verweigern. Jedes andere als dieses Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig wäre eine Sensation gewesen. Wenn Begriffe wie „Bürger in Uniform“ mehr als Worthülsen sind, konnte die Justiz im Falle des 48jährigen Majors, der gegen seine Degradierung geklagt hatte, nicht anders Recht sprechen. Der Offizier hatte die Mitarbeit bei der Entwicklung eines militärischen Computerprogramms verweigert, weil dieses Programm auch bei einem Krieg gegen den Irak hätte eingesetzt werden können. Das war Befehlsverweigerung, meinte die Bundeswehr. Das stimmt, sagt jetzt das Bundesverwaltungsgericht, aber der Mann durfte sich auf sein Gewissen berufen, denn das muss auch ein Berufssoldat nicht am Kasernentor abgeben. In der Tat: Für einen Bundeswehreinsatz im Irak gab es weder ein UN-Votum noch einen Nato-Beschluss. Er wurde sogar von der Politik, nach der sich die Bundeswehr zu richten hat, ausdrücklich ausgeschlossen. Und da ist noch etwas. Die Bundeswehr beruft sich ausdrücklich auf die Männer des 20. Juli, die im Widerstand gegen Hitler das Gewissen über den Gehorsam stellten. apz

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben