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Meinung: Gold im Tank

Schröder und Merkel beschimpfen die Ölkonzerne – und kaschieren ihr eigenes Versagen

Es geht doch nichts über klare Feindbilder. Das bewies Gerhard Schröder, als er im Schaukampf mit Angela Merkel die Ökosteuer rechtfertigen und die hohen Spritpreise erklären musste. „Unverantwortlich“ sei es, so der Kanzler, dass die Ölkonzerne seit 2003 bis zu 35 Cent pro Liter zusätzlich einstreichen, obwohl die hohen Ölpreise auf „reine Spekulation“ zurückgingen. Das klang so plausibel, dass auch die Kontrahentin nicht umhin kam, dem Verdikt „ausdrücklich“ zuzustimmen. In Sachen Öl war die große Koalition perfekt: Schuld haben die Bosse.

Wenn es doch so einfach wäre. Gewiss, die großen vier der Ölwelt, also Exxon und Chevron (beide USA), sowie BP und Shell (beide EU) scheffeln seit anderthalb Jahren unglaubliche Gewinne. Schließlich verfügen sie für große Mengen ihrer Herstellung von Benzin und anderen Produkten über langfristige Lieferverträge mit den Rohölproduzenten und über eigene Förderkapazitäten von Alaska bis Westafrika. Folglich können sie im Windschatten steigender Weltmarktpreise große Gewinne einstreichen, denn ihre tatsächlichen Kosten folgen allenfalls mit Verzögerung dem Trend. Richtig ist auch, dass die Ölbörse, wie jede andere auch, bei schnellen Preisbewegungen Spekulanten anlockt, die die Preise anheizen. Gedeckt von solchen Übertreibungen erzielte der Exxon-Konzern (Esso) mit 25 Milliarden Dollar schon im vergangenen Jahr den höchsten Gewinn der Unternehmensgeschichte.

Aber so sehr dies auch den Kanzler ärgern mag, so wenig handelt es sich um finstere Machenschaften. Denn Tatsache ist: Wer Rohöl liefern kann, erzielt damit derzeit um die 70 Dollar pro Fass. Aus Sicht der Unternehmen gibt es deshalb keinen Grund, es in Form von Treibstoff billiger herzugeben. Auch kommt die Ölpreisexplosion keineswegs überraschend. Seit Jahren steigt wegen des Wachstums in China, Indien und den USA der Bedarf schneller, als die Förderkapazitäten ausgebaut werden können, allein im vergangenen Jahr um 3,3 Prozent. Das Problem ist nicht, dass die Scheichs wie zu Zeiten der Ölkrise in den 70er Jahren nicht mehr liefern wollen. Vielmehr können sie nicht, zumindest nicht so schnell.

Vor diesem Hintergrund ist der Kanzler-Vorstoß für mehr „ethisches“ Konzernverhalten nur ein Entlastungsangriff, der vom eigenen Versagen ablenken soll. Denn der eigentliche Kern der heraufziehenden Energiekrise ist die anhaltende Abhängigkeit von einem Rohstoff, der absehbar nur begrenzt zur Verfügung steht. Mehr als ein Drittel des deutschen Energiebedarfs wird über Ölprodukte gedeckt – und daran haben weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün in den vergangenen 15 Jahren etwas geändert. Gleich, ob der Höhepunkt der Ölförderung im nächsten Jahr erreicht wird oder erst zehn Jahre später, wie die Fachwelt derzeit diskutiert: Der Markt wird das Ende der Ölverschwendung erzwingen, und es ist verlogen, den Bürgern eine andere Lösung jenseits von harten Einsparungen und teurer Effizienzsteigerung zu versprechen. „Eins ist klar: Die Ära des billigen Öl ist vorbei", schrieb Chevron-Boss David O’Reilly kürzlich seinen Kunden. Diese Wahrheit müssen Schröder und Merkel wohl erst noch lernen.

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