Meinung: Grenzen des Albtraums

Als Israels Premier Ehud Barak im Mai 2000 sein Wahlversprechen wahr machte und die israelischen Truppen aus dem Libanon zurückholte, baute er eine veritable Drohkulisse auf: Wer immer es nach der Beendigung der israelischen Besatzung wagen würde, Israels international anerkannte Grenzen zum Libanon zu verletzen, müsse mit einer furchtbaren Gegenreaktion rechnen. Die Probe aufs Exempel kam schneller als gedacht: Im Oktober 2000 schlug die Hisbollah auf israelischem Territorium zu und entführte drei Soldaten – ähnlich wie vor elf Tagen. Anders jedoch als Israel heute – und entgegen seiner ursprünglichen Drohungen – beschloss Barak, lieber über die Auslieferung der Soldaten zu verhandeln, statt einen großen Vergeltungsschlag auszuführen. Eine Zögerlichkeit, die sich unter Ariel Scharon fortsetzte. Hier liegen die Wurzeln für das, was im Moment passiert: Es ist wahrscheinlich das erste Mal, dass ein Staat gegen einen anderen Krieg führt, um dessen Armee zu bewegen, ihre Kontrolle auf das ganze Hoheitsgebiet auszudehnen.

Israel erlebt gerade einen „don’t-mess-with-us-moment“, wie Shmuel Rosner, Redakteur der Tageszeitung „Haaretz“, schreibt. Selbst linke Israelis, die sonst stets zur militärischen Zurückhaltung neigen und auf Verhandlungen setzen, hätten nun das Gefühl, man müsse mit aller Macht zurückschlagen, weil die andere Seite sonst denkt, sie könne mit Israel machen, was sie wolle. Damit ist auch schon das wichtigste strategische Kalkül Ehud Olmerts und seiner Generäle beschrieben: In den vergangenen sechs Jahren ist das Abschreckungspotenzial gegenüber Hisbollah ständig erodiert, weil Israel auf Übergriffe der Terrororganisation meist nur mit symbolischen und begrenzten Gegenschlägen reagiert hat. Dass die Hisbollah es nun gewagt hat, in einer kritischen Phase des palästinensisch-israelischen Konfliktes eine zweite Front gegen Israel zu eröffnen, hat die Politiker in Jerusalem dazu bewogen, sowohl Hisbollah als auch der libanesischen Regierung ein unmissverständliches Stoppsignal zu zeigen.

Gleichzeitig spielt aber auch die regionale Kräfteverschiebung eine erhebliche Rolle, die durch Irans neuen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad eingeleitet wurde. Schließlich agiert Hisbollah im Moment weitgehend als Stellvertreter Teherans. Die Schiitenmiliz ist nicht nur ein wichtiges Element des neu erwachten ideologischen Vernichtungswillens gegen Israel, den Ahmadinedschad aus der Schublade der khomeinischen Revolution hervorgekramt hat. Das Ganze ist auch ein Symptom für die Bestrebungen Teherans, zur regionalen Großmacht aufzusteigen: Die hohen Energiepreise und die Aussicht auf die Bombe haben dazu geführt, dass Iran nun glaubt, endlich seine Vormachtsansprüche in der Region anmelden zu können. Der Kampf gegen Israel dient da zur ideologischen Überhöhung: Iran weiß, dass die Sunniten im Nahen und Mittleren Osten eine Vormachtstellung des schiitischen Iran kaum akzeptieren werden. Deshalb spielt Ahmadinedschad sich als Vorkämpfer der islamischen Sache gegen Israel auf und will so die arabischen Massen für die Idee gewinnen, dass nur Iran diesen Kampf führen kann. Wichtigstes Ziel der Aggression der Hisbollah ist es aus Sicht seiner iranischen Verbündeten jedoch, vom iranischen Atomdossier abzulenken, das zurzeit wieder beim UN- Sicherheitsrat in New York liegt.

Die moderaten arabischen Staaten haben dieses Spiel natürlich durchschaut. Das ist einer der Gründe, warum die Kritik aus Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien an der Hisbollah so deutlich ausfiel. Sie haben kein Interesse daran, dass Teheran seinen Machtanspruch ausweitet.

Letztlich will Israel mit seinem Gegenschlag auch Iran und Syrien demonstrieren, dass sie sich besser nicht auf ein Kräftemessen mit dem jüdischen Staat einlassen. Und man will zeigen, dass die kräftigen Worte aus Teheran und Damaskus im Ernstfall nur leere Versprechen sind: Zu einer aktiven Verteidigung ihres engen Verbündeten haben sich bisher weder Syrien noch Iran bereit gefunden. Es ist nicht angenehm für beide, als Bluffer entlarvt zu werden. Dennoch fragt man sich, ob es wirklich in Israels Interesse liegt, so viel Leid und Zerstörung über den nördlichen Nachbarn zu bringen und damit das mit so viel Mut begonnene Demokratieprojekt zu gefährden.

Die Heftigkeit der Reaktion hat vor allem mit jenem langwelligen Paradigmenwechsel in der israelischen Politik zu tun, für den Libanon und Gaza stehen – dem des einseitigen Rückzugs. Denn der verlangt nach einer besonders furchterregenden Abschreckung. Je umfassender sich Israel aus einmal besetzten Territorien zurückzieht, desto größer wird die Notwendigkeit einer funktionierenden und glaubwürdigen Drohung gegenüber möglichen Aggressoren. Denn das international anerkannte Territorium des Staates Israel bestand nach dem Krieg von 1948/49 ja nur aus einem kleinen, fast nicht zu verteidigenden Stück Land. Wegen der knapp 30 Kilometer schmalen Wespentaille Israels kann ein Aggressor das Land leicht in zwei Teile zerschneiden. Außerdem können die tiefer liegenden Küstengebiete von den Golanhöhen und der Westbank leicht beschossen und überrannt werden.

Angesichts der topografischen Unterlegenheit war Israel sich seiner Verletzlichkeit stets bewusst. Weil es zudem von zahlenmäßig weit überlegenen feindlichen Staaten umzingelt war, nutzte es den Sechstagekrieg und den Libanonkrieg dazu, militärische Pufferzonen zu schaffen. Hergegeben hat Israel besetzte Territorien bis zum Jahr 2000 nur dann, wenn es einigermaßen sicher sein konnte, dass die Gegenseite nicht mehr auf Vernichtung setzte – wie beim Friedensvertrag mit Ägypten und später dem mit Jordanien. Allerdings reichte den Israelis das Vertrauen allein nicht, sie haben auch weiterhin auf Pufferzonen bestanden: Gegenüber Ägypten spielt der demilitarisierte Sinai diese Rolle. Gegenüber Jordanien dient bis auf weiteres das Westjordanland als strategischer Puffer.

Der Rückzug aus dem Libanon bedeutete die Abkehr von der Formel „Land gegen Frieden“. Tatsächlich wäre Israel viel früher aus dem Libanon abgezogen, wenn man einen Partner gefunden hätte, der zu einem Friedensvertrag bereit gewesen wäre. Weil sich der nicht fand und Israels Gesellschaft beschloss, den Preis für die Besatzung nicht mehr zahlen zu wollen, zog Israel sich einseitig zurück – und handelte sich gleich zwei Dilemmata ein. Erstens erweckte man den Eindruck, Israel könne zur Aufgabe von Territorien gezwungen werden, ohne im Gegenzug politische Zugeständnisse zu erhalten. Ein wichtiger Präzedenzfall, der Jassir Arafat offenbar dazu veranlasste, es in der zweiten Intifada wieder mit Terror statt Verhandlungen zu versuchen. Zudem war der Abzug aus dem Libanon das erste Mal, dass Israel sich auf die Grenzen von 1948 zurückzog, ohne danach über eine Pufferzone zu verfügen. Schlimmer noch: Statt die Armee eines zwar feindlichen, aber einigermaßen verantwortlich handelnden Staates auf der anderen Seite der Grenze zu haben, schauen Israels Soldaten seit sechs Jahren direkt in die Granatwerfer und Gewehrläufe fundamentalistischer Ideologen.

Dasselbe wiederholte sich dann im Gazastreifen: In Ermangelung eines Partners, der den politischen Willen zum Frieden und die Ordnungskraft zu dessen Sicherung aufbringt, entschloss sich Ariel Scharon zum einseitigen Rückzug – mit einem ähnlichen Ergebnis wie im Libanon: Da israelische Dörfer direkt an der Grenze liegen, geraten sie in die Reichweite selbst primitiver selbst gebastelter Raketen. Und es ist nur eine Frage der Zeit, bis palästinensische Extremisten in der Lage sein werden, Raketen auf Tel Aviv abzuschießen.

Vom militärischen Gesichtspunkt ist die Situation an der Grenze zum Libanon wie zu Gaza ein Alptraum. Gerade weil der einseitige Rückzug aus beiden Gebieten bedeutet, dass der Feind direkt vor der Haustür sitzt und gegen souveränes israelisches Staatsgebiet zuschlägt, muss die Vergeltungsdrohung umso gravierender ausfallen. Und es darf für die andere Seite nicht ausrechenbar sein, wann Israel massiv zurückschlägt und Terroristen wie ihren Gastgebern einen hohen Preis für Aggressionen abverlangt. Das Unberechenbare und Überzogene der israelischen Reaktion entspringt also einem strategischen Kalkül: Die Todfeinde Israels sollen im Unsicheren gelassen werden, was sie bei Angriffen als Reaktion zu erwarten haben.

Gerade diejenigen, die sich von Olmerts Regierung versprochen haben, dass sie weitere Siedlungen und möglichst umfangreiche Territorien in der Westbank räumt, müssen auf diese Abschreckungsstrategie setzen. Denn von deren Erfolg hängt die Zukunft des Paradigmas des einseitigen Rückzugs ab, das in Gaza schon fast als gescheitert gelten darf. Hat das Ende der Besatzung den Israelis ja nicht weniger, sondern mehr Kassam-Raketen eingebracht – etwa 800 in nur elf Monaten. Wer also will, dass Israel bald weitere Teile der Westbank räumt, muss eigentlich für eine möglichst harte Reaktion der Israelis in Gaza und Libanon eintreten, die verhindert, dass Hamas und Hisbollah den Rest an Glaubwürdigkeit zerstören, die den Befürwortern eines raschen und einseitigen Abzugs in Israel geblieben ist.

Abschreckungsdoktrinen beinhalten aber immer auch Unwägbarkeiten, Vergeltung birgt immer die Gefahr einer unkontrollierbaren Dynamik in sich. Und so stellen viele die Frage, ob das massive militärische Exempel, das Israel hier statuiert, sich ungewollt zu einem regionalen Krieg ausweiten kann.

In Nahost muss man mit allem rechnen, auch mit gravierenden Fehlern der politischen Führer. Offensichtlich ist, dass Hisbollah-Chef Nasrallah falsch kalkuliert hat, wenn er glaubte, mit seinem Angriff auf Israel davonkommen zu können. Auch Baschar al Assad, der junge syrische Herrscher, ist weder für politische Brillanz bekannt noch dafür, gut beraten zu werden. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass eine Serie von Fehlkalkulationen zu einem regionalen Krieg führt.

Nach einer Ausweitung des Konflikts sieht es jedoch zurzeit nicht aus. In Damaskus weiß man, dass Israels Lufthoheit überwältigend ist und Syrien sich im Kriegsfall auf die Vernichtung seiner Luftwaffe genauso einstellen müsste wie auf erhebliche Schäden an seiner Infrastruktur. Ein Abenteuer, das die auf tönernden Füßen stehende Alawiten-Dynastie die Macht kosten könnte.

Iran wird Israel ebenfalls keinen veritablen casus belli liefern wollen. Denn eine solche Gelegenheit zur Zerstörung des iranischen Atomprogramms würden sich die Israelis kaum entgehen lassen. Zudem ist Iran ja bisher sehr gut damit gefahren, den Konflikt mit Israel über Stellvertreter zu führen wie Islamischer Dschihad, Hamas oder Hisbollah. Die internationale Gemeinschaft hat sich für diese niedrigschwellige iranische Kriegsführung gegen Israel jedenfalls nie ernsthaft interessiert.

So leicht es ist, in einen militärischen Konflikt einzusteigen, so schwierig ist es, wieder herauszukommen. Klar ist, dass Israel einem Ende der Kampfhandlungen nur zustimmen wird, wenn eine Rückkehr der Hisbollah in ihre Grenzposten ausgeschlossen werden kann. Eine Möglichkeit, dies zu erreichen, wäre, dass der UN-Sicherheitsrat seine Forderung nach Auflösung der libanesischen Milizen endlich ernst nimmt, der Bitte des libanesischen Außenministers nach internationaler Hilfe bei der Entwaffnung der Hisbollah nachkommt und schwergewichtige UN-Mitglieder sucht, die Israels Grenze militärisch sichern.

Der Erfolg der israelischen Militärschläge hängt aber nicht nur vom politischen Resultat, sondern auch vom Verlauf des Schlagabtauschs ab. Auch wenn Hisbollah eindeutig in der Defensive ist, so gelang es dem israelischen Militär doch bisher nicht, die Raketenangriffe auf Nordisrael zu stoppen. Zudem stellte sich heraus, dass Hisbollah über modernere und präzisere Waffen verfügt als westliche Geheimdienste, einschließlich des israelischen, bisher für möglich hielten. Abschreckung ist aber auch eine Frage von Psychologie. Darum ist es wichtig für Israel, dass Hisbollah kein publikumswirksamer Zufallstreffer etwa gegen Tanklager in Haifa gelingt.

Das Wichtigste ist aber, dass Israel die Hybris der Hisbollah in die Schranken weist, die offenbar zu sehr an die eigene Propaganda geglaubt hat, derzufolge die israelische Demokratie nicht in der Lage ist, längere Konflikte durchzustehen. Die These von der Verweichlichung westlich-demokratischer Gesellschaften eint alle islamistischen Terroristen – von Hamas über Al Qaida bis zu Hisbollah. Auch deshalb ist es im Interesse des ganzen Westens, dass Israel den Extremisten Grenzen setzt.