Großbritannien und die EU-Krise : Unsplendid Isolation

Warum es in Großbritannien Zeit wird für eine klare Entscheidung: Für oder gegen Europa.

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Hätte es diese Töne vor ein paar Tagen gegeben – wir hätten sie mit dem Wahlkampf auf der Insel erklären, wenn schon nicht rechtfertigen können. Oder wird hier schon der nächste Wahlkampf vorbereitet, falls die Regierungsbildung nach dem Patt bei der Unterhauswahl scheitert? Die britische Regierung wollte sich am Sonntag der Hilfe für pleitebedrohte EU-Partner fernsehgerecht entziehen und widersetzte sich der Unterstützung für die Euro-Länder. Am Ende musste sich Schatzkanzler Alistair Darling dem Druck der Partner beugen und einen Anteil an den Milliardenhilfen in Aussicht stellen.

Großbritannien und die EU - unter dem Tory David Cameron, dem Europafeindlichkeit nachgesagt wird, kann es in dieser immer schon schwierigen Beziehung schlimmer kaum kommen als unter der Regierung des innenpolitikfixierten Premierministers Gordon Brown. Vor allem dann nicht, wenn Cameron mit den europafreundlichen Liberalen zusammengeht. Britannien ist keine Großmacht mehr und kann in splendid isolation weder Finanz- noch irgendeine andere Politik betreiben. Im globalen Wettbewerb brauchen die Briten Europa. Auf der Insel ist es Zeit für eine Entscheidung: Nicht über den Lissabonvertrag sollte im Nachhinein das Volk befragt werden, wie es vor allem Tory-Anhänger immer noch fordern. Die Briten sollten in einem Referendum entscheiden, ob sie in der EU bleiben wollen oder nicht. Europa braucht eine neue Legitimation auf der Insel – oder es hat dort gar keine mehr.

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