Große Koalition in der Krise: Bis dass der Krach sie scheidet

Es steht nicht gut um die große Koalition, und da es sich nicht um eine Familientragödie handelt, muss man darüber nicht traurig sein. Der geballte christdemokratische und christsoziale Zorn über die bevorstehende Nominierung von Gesine Schwan als sozialdemokratische Präsidentschaftskandidatin kommt bestenfalls in der bayerischen Ausprägung hoch emotional daher. Sorgfältig kalkuliert, ja, inszeniert, scheint die Wut über die vermeintlich so treulosen Sozialdemokraten jedoch sowohl in München als auch im Berliner Konrad-Adenauer-Haus zu sein. Es passt einfach so.

Es gibt nicht mehr viele Gemeinsamkeiten zwischen Union und SPD. So einig wie bei der größten Mehrwertsteuererhöhung der deutschen Geschichte war sich die Koalition nur selten, vieles andere war Durchwurstelei und Kompromiss. Die Aussicht, das würde nun bis zur Bundestagswahl so weitergehen, hat wenig Erheiterndes, nicht fürs Wahlvolk, nicht für die Akteure. Der Krach um den Klimaschutz ist nur das jüngste Beispiel. Auch hier könnte man sich durchaus nach bewährter Methode in der Mitte treffen, wenn man nur wollte. Aber das Reizwort Gesine Schwan dient nun als Vorwand, die harte Linie durchzuziehen.

Und tatsächlich sieht die strategische Ausgangslage für die SPD ziemlich schlecht aus. Ihr fehlt, außer dem Gang in die Opposition, eine Alternative zur derzeitigen Regierung. Die Union hätte die sehr wohl, denn Jamaika wäre auch jetzt schon möglich. CDU/CSU, FDP und Grüne könnten im Bundestag mit ihren zusammen 334 Mandaten eine Mehrheit gegen SPD und Linke in jede Abstimmung schicken. Dass diese Parteienkombination auch in der Bundesversammlung eine Majorität für den Kandidaten Köhler mobilisieren würde, ist ein Zuckerstückchen am Rande. Ach ja: Die Grünen sind da noch völlig offen. Am Montag will der SPD-Vorstand Frau Schwan benennen. Danach sehen wir weiter.

Gerd Appenzeller