Meinung : Große Macht im Dunkeln

DER CHINESISCHE VOLKSKONGRESS TAGT

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Wenn der große Vorsitzende Mao früher den Volkskongress zusammenrief, war das vor allem kommunistische Folklore. Die Delegierten sangen in bunter Landestracht das Loblied auf die Partei. Die Abstimmungsergebnisse waren so hochprozentig wie der lokale „Erguotou"Schnaps. Geändert hat sich daran nichts, auch wenn die KP-Führung heute mit Wahlcomputern den Eindruck eines modernen Parlaments erwecken möchte. Alle Entscheidungen des Volkskongresses sind vorher festgelegt, die Berichte für die Staatsmedien längst geschrieben. Der Unterschied zu früher ist, dass Pekings politische Starre heute die Weltpolitik beeinflusst. Das Reich der 1,3 Milliarden ist zu einer Großmacht gewachsen. In den kommenden Wochen wird Peking im Sicherheitsrat über Krieg oder Frieden im Irak mitentscheiden. In der Atomkrise mit Nordkorea ist China die einzige Land, das den Diktator Kim Jong Il zur Besinnung bringen könnte. Bisher hat Peking seine neue außenpolitische Macht mit Verantwortung ausgeübt. Irgendwann könnte sich das jedoch ändern. Chinas politisches System ist so undurchsichtig wie unter Mao. Die Führer sind allmächtig, ihre Entscheidungen keiner Kontrolle unterworfen. China schreitet mächtig voran. Aber niemand weiß, wohin. maa

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