Meinung: Großer Kompromiss, kleinster Nenner

Berlin und Brandenburg geben sich einen gemeinsamen öffentlich-rechtlichen ARD-Sender. ORB und SFB werden zum „Rundfunk Berlin Brandenburg“ (RBB) fusioniert. Steckt in dem Projekt das vielfach beschworene Modell, wie eine Fusion der beiden Länder gestaltet werden könnte? Der Zusammenschluss von ORB und SFB ist über verschiedene Formen der Kooperation mehrfach geprobt worden. Seitdem wissen beide Anstalten und die Landesregierungen, was sie einander zumuten können und dürfen. Der Staatsvertrag zum RBB ist deswegen größtmöglicher Kompromiss und kleinstmöglicher Nenner: Herausgekommen ist nicht die eine Anstalt zweier Länder, sondern eine Zwei-Länder-Anstalt. Noch lange Zeit werden Senderegoismen den begonnenen Fusionsprozess überlagern. „Brandenburg alle Wege“ gegen „Hier steppt der Bär“. Da darf die Politik, die beim Staatsvertrag Schnelligkeit, Mut und Kreativität gezeigt hat, nicht lockerlassen und nicht ihrerseits Länderinteressen verfolgen. Sonst fällt die wegweisende Idee des „Rundfunks Berlin Brandenburg“ hinter die überkommene Existenz zweier Sender, hinter ORB und SFB, zurück. Und das gemeinsame Bundesland war dann eine Vision, die starb, bevor der RBB auf Sendung ging. jbh

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