Meinung : Großisrael wird kleiner

Finte oder Friedensangebot? Israels Armee soll sich auf eine neue Verteidigungslinie zurückziehen

Clemens Wergin

Stellen wir uns für einen Moment vor, Ariel Scharon wäre ein Mann guten Willens. Dann hätte er mit seiner Rede über einen einseitigen Rückzug Israels und die Entflechtung beider Völker einen wichtigen Beitrag zum Frieden geleistet. Denn was Israels Regierungschef da formulierte, war weitgehend: die Aufgabe der Siedlungen im Gaza-Streifen und mancher entlegener im Westjordanland und den Rückzug der israelischen Armee auf eine neue Verteidigungslinie. Er bleibt weiter der Road Map verpflichtet und will Siedlungen nicht mehr zusätzlich subventionieren und ihre territoriale Ausweitung unterbinden. Trotzdem bekommt Scharon aus Washington und Ramallah lautstarke Ablehnung zu hören. Dort hat man Zweifel am guten Willen des Premiers. Und das nicht ohne Grund.

Man kann Scharons Plan nämlich auch anders lesen. Und zwar als Versuch, möglichst viel von seiner jahrzehntelangen Vision von „Großisrael“ zu retten. Denn das steht ja auch in Scharons Rede: dass er Israels Kontrolle über palästinensische Gebiete, die jenseits dieser neuen Verteidigungslinie liegen, stärken will. Zudem erinnert man sich an frühere Versprechen Scharons, etwa über den Abbau illegaler Außenposten, die nie erfüllt wurden. Meist vergisst Israels Premier rasch die Maßnahmen, die „seiner“ Siedlerbewegung und den Rechten in der Regierung wehtun – und erinnert sich nur an das, was er der palästinensischen Seite abverlangt hat. Mal sehen, was diesmal von Scharons Ankündigungen übrig bleibt.

Dennoch ist Scharons Sicherheitsplan ein neuer Ansatz. Seit Wochen wird in Israel über Demografie debattiert: Die Palästinenser im Gebiet westlich des Jordans, einschließlich Israels, stellen entweder schon heute die Mehrheit oder werden es spätestens im Jahr 2010 tun. Diesen Zahlen hat die Großisraelbewegung kaum etwas entgegenzusetzen. Ideologisch bedeutet Scharons Plan also den Abschied von der Vorstellung, Israel könne für immer über das ganze biblische Judäa und Samaria – die heutige Westbank – herrschen.

Richtig ist auch, dass Scharon die Palästinenser mit der Drohung einseitiger Maßnahmen unter Druck setzt. Der neue Premier Ahmed Kurei hat bisher keine Anstalten unternommen, die Mindestvoraussetzung der Road Map zu erfüllen: die Entwaffnung der Terroristen. Zu viele in der palästinensischen Führung glauben immer noch, man müsse nur lange genug bomben, dann bekomme man einen eigenen Staat auch ohne schmerzhafte politische Kompromisse. Scharon hat das gemacht, was man von einem cleveren Politiker erwarten kann, er hat sich eine zweite Handlungsoption eröffnet. Seit mehr als drei Jahren erwartet die Welt von den Palästinensern ebenfalls einen Plan B als Ersatz für die fehlgeschlagene Terrorstrategie. Nur dagegen sein wird diesmal nicht reichen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar