Meinung: Grüne Tupfer

SPD und Grüne haben gestern viel Wichtiges zum Thema Umweltpolitik besprochen – sich dabei aber über die eigentlich spannenden Fragen ausgeschwiegen: Soll es eine weitere Stufe der Ökosteuer geben, wie die Grünen es gefordert haben? Und: Wer bekommt die Energiepolitik – Clement oder Trittin? Der grüne Umweltminister versucht gerade den Kampf David gegen Goliath und will dem neuen Arbeits- und Wirtschaftsminister Clement die Energiepolitik abspenstig machen. Die Kompetenz für die Energie, das wäre natürlich ein Traum für die Grünen. Aber Trittin ist Realist genug, um zu wissen, dass er von Clement nicht kriegt, was schon dessen sanfterer Vorgänger Müller den Grünen keinesfalls gegeben hätte. So verlegt sich die Partei aufs Pragmatische: „Grünes Geld in grüner Hand“ heißt die Devise, Geld also für Solarprojekte, für Windkraft – eine Stärkung der erneuerbaren Energien. Das ist geschickt, denn es lässt sich gut als Erfolg verkaufen, besonders gegenüber der grünen Klientel. Und ebenso klug ist es, auf die Zuständigkeit für Kohlesubventionen zu verzichten. Die würde den Grünen bei der Basis ohnehin nur Ärger bescheren. Trotzdem: Viel Macht erwächst aus dem, was die Grünen und ihr Umweltminister bisher auf dem urgrünen Terrain der Energie- und Umweltpolitik erkämpften, noch nicht. Es sind eher grüne Tupfer auf einem großen roten Teppich. sto

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