Grüne und FDP : Mut zur Farbigkeit

Jamaika ist eine Insel, aber früher oder später wird der Name auch für eine neue Koalition in Deutschland stehen. Noch mag der Tag fern sein, aber Schwarz-Grün-Gelb wird kommen, wie einst Rot-Grün oder Rot-Rot.

Armin Lehmann

Wenn es eine Lehre aus den Wahlen in Hessen und Niedersachsen gibt, lautet sie: Koalitionsaussagen, die überwiegend ideologisch begründet sind, taugen nichts. Es muss unter Demokraten möglich sein, inhaltliche Kompromisse zu finden, um politischer Verantwortung gerecht zu werden. Ein bisschen mehr Mut zum Experiment wird die Nation nicht ins Elend stürzen. Vor allem den Grünen und Liberalen möchte man wünschen, dass sie sich nach diesem Sonntag, spätestens aber nach Hamburg, befreien von der eigenen Furcht, als Umfaller aufzufallen. Es wird viel mit Glaubwürdigkeit argumentiert, aber nur Neinsagen ist nicht glaubwürdig.

Die Liberalen haben mittlerweile ein klares inhaltliches Profil gefunden: Bürgergeld, Steuersenkungen, Bürgerrechte, soziale Ausgewogenheit. Argumente für eine Koalition jenseits von Schwarz-Gelb oder mit Grün ließen sich gut finden. Aus eigener Stärke. Aber man merkt der FDP bei ihrem zur Schau gestellten Ekel vor den sozialdemokratischen Avancen („genervt vom Anschleimen der SPD“) die Angst förmlich an, als machtgeil rüberzukommen. Wer sich so wegduckt, kann nicht selbstbewusst sein. Die Partei sollte sich ehrlich machen: Dass man sich im Bundestagswahlkampf 2005 seriös und pflichtbewusst an die Seite der Union gestellt hat und nicht umfiel, als Schröder lockte, war die Reaktion auf die unstetigen Jahre zuvor als Spaßpartei und Partei der Besserwisser. Wenn sich die Liberalen aber glaubhaft thematisch breiter aufstellen wollen, ergibt die alleinige Lehre von Schwarz-Gelb keinen Sinn. Die Grünen wiederum schielen aus Schwäche auf die SPD. Im Wahlkampf waren sie weder in Hessen noch in Niedersachsen wirklich präsent. Dabei könnten auch die Grünen mutig neue Wege gehen, ohne sich zu verleugnen. Nur ein paar Themen müssten sie schon noch klar benennen, die man mit ihnen verbinden soll. In Hamburg haben sie bei der letzten Wahl gesagt: Wir sind hier die bürgerliche Partei! Das war eine gezielte Ohrfeige gegen die FDP in der Stadt – aber auch eine Möglichkeit, Schwarz-Grün zu begründen, wenn es darauf ankommt.

Die Ampel, Jamaika, Rot-Gelb – alles möglich. Mit Mut und Argumenten, warum nicht?

Seiten 1, 2 und 3

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