Meinung: Grüner Kindergarten

„Künast: Kein Grüner wird das der SPD

vergessen“ vom 7. Oktober

Es ist erschreckend, mit welcher Naivität und kindlichen Einstellung die Grünen und Renate Künast politisch agieren und mit der Öffentlichkeit umgehen. Da bewirbt sich Frau Künast um das Amt der Regierungschefin der Hauptstadt. Es gelingt ihr im Wahlkampf weder fundierte Kenntnisse der zugegeben nicht einfachen Berliner Situation zu vermitteln, noch einigermaßen sachliche Lösungsvorschläge zu formulieren. Stattdessen wird geschwafelt ... Ist das Ganze für Renate Künast doch nur ein Spielchen? Die Spieltheorie wird jedenfalls dadurch erhärtet, dass sie für den Fall einer Wahlniederlage entschieden hat, wieder in den „heimeligen“ Bundestag(-Sandkasten) zurückzukehren.

Konsequent und sehr überzeugend wäre es aber gewesen, wenn sie sich entschieden hätte, zumindest für eine Wahlperiode verantwortliche Oppositionspolitik im Abgeordnetenhaus zu betreiben. Ich bin mir sicher, dass diese persönliche Entscheidung und das o.g. Wischiwaschi-Argumentieren im Wahlkampf von Renate Künast letztendlich ausschlaggebend waren für die deutlichen Einbrüche der Hauptstadtgrünen bei den Meinungsumfragen kurz vor der Wahl.

Und als jetzt auch noch die als sicher angenommene Senatsbeteiligung u. a. durch infantiles Verhalten der Grünenhierarchie kippt, bringt Renate einen Satz aus einer der untersten emotionalen Kindergarten-Schublade „kein Grüner wird das der SPD vergessen“. Gottelchen, was bin ich froh, dass uns diese Regierende erspart geblieben ist!

Horst Fischer, Berlin-Schöneberg

Reden hier Sechsjährige im Sandkasten, die beleidigt sind, weil sie nicht mitspielen dürfen? Allein diese Äußerung zeugt von einem inzwischen verkümmerten Demokratieverständnis der Grünen, abgesehen von den taktischen Planspielen, wer in zwei Jahren aufgrund des jetzigen Berliner Wahlergebnisses die Bundesregierung bilden wird und wie oft eine Partei „umfallen“ darf. Der Wähler entscheidet zum gegebenen Zeitpunkt und erwartet, dass die Abgeordneten für die Dauer der Wahlperiode eine stabile Regierung bilden. Opposition hat eine Funktion in der parlamentarischen Demokratie, u. a. kann eine Partei in dieser Zeit die Bürger überzeugen, dass sie die besseren Lösungen hat und gegebenenfalls auch kompromissfähig ist. Wenn sie dieses allerdings versäumt, reicht der erzielte Stimmenanteil nicht, um am Regieren teilzunehmen. So einfach ist das, aber offenbar schwer zu verarbeiten.

Dieter Gabriel, Berlin-Lichtenrade