Meinung : Grüner Landesparteitag: Zu viel Treue, zu wenig Mut

Gerd Nowakowski

Keine Abgeordneten nutzen den Computer selbstverständlicher als die Berliner Grünen. Neue Mitglieder sollen in Diskotheken geworben werden. Und selbst das grüne Urgestein Michael Cramer hat das Stricken während der Parlamentssitzungen aufgegeben. Jung und hipp sind die Bündnisgrünen in Berlin dennoch nicht geworden.

Während die CDU es schafft, knapp 40-Jährige als frische Nachwuchskräfte zu präsentieren, wirken bei den Grünen selbst die 35-Jährigen alt. Jungbrunnen Opposition? Denkste. Vor dem Landesparteitag am Wochenende wirkt die Partei verunsichert und müde. Bis zur nächsten Abgeordnetenhauswahl 2004 müssen sie vor allem eine Frage beantworten: Wozu braucht Berlin die Grünen?

Bei den Wahlen im Herbst 1999 verloren die Grünen nahezu ein Drittel ihrer Wähler. Seitdem sind die Umfrageergebnisse nicht besser geworden. Zwei der profiliertesten Köpfe fehlen. Michaele Schreyer ist als EU-Kommissarin nach Brüssel entschwunden, und Renate Künast an die Spitze der Bundespartei gerückt. Die Lücke ist spürbar. Außerdem spürt die Berliner Igel-Truppe Druck von gleich zwei Seiten. Der Landesverband kassiert Prügel für die Politik der rot-grünen Bundesregierung. Und von unten bricht der kommunalpolitische Rückhalt weg. Drei Bezirksbürgermeister und viele Stadträte stellen die Grünen derzeit noch. In den neuen Großbezirken wird sich das ändern, dort teilen CDU, SPD und PDS die Posten unter sich auf, bekannte grüne Gesichter verschwinden.

Auch die Rolle als kompetenteste Oppositionspartei wird den Grünen streitig gemacht. Die PDS-Fraktion ist mit der letzten Wahl deutlich größer geworden. PDS-Fraktionschef Harald Wolf hat den Grünen den Part der sachkundigsten Haushaltspolitiker der Opposition genommen. Seit die SPD eine Zusammenarbeit mit der PDS enttabuisiert, weichen die Hoffnungen auf Rot-Grün in der Stadt der Sorge, am Ende als Mauerblümchen dazustehen.

Schwarz-Grün ist solange keine Alternative, wie die Reizfiguren auf beiden Seiten den Ton angeben: Fraktionschef Landowsky bei der CDU, Wolfgang Wieland bei den Grünen.

Wie kann sich die Partei aus der deprimierenden Lage befreien? Klare Antworten fehlen. Eine bessere Abstimmung mit der Bundespartei, um die Landesverbände reibungsloser als bislang auf Kompromisse in der Bundesregierung einzustimmen, das ist ein Ansatz, aber keine Lösung. Entscheidend sind die Gesichter und die Themen, wenn die Grünen 2004 eine wählbare Alternative sein wollen. Doch da stehen sie nicht sehr gut da. Die ehemalige Alternative Liste ist weithin ein Generationenprojekt geblieben, ein Überbleibsel aus den Mauerzeiten. Die Gründergeneration ist prägend, aus den Parlamentsstürmern von damals sind Berufspolitiker mit langjähriger Sitzerfahrung geworden.

Jüngere Nachwuchskräfte - in der Partei, die früher auf viele Erstwähler rechnen konnte, zählen dazu inzwischen die Mitdreißiger - können sich nur langsam in die vorderen Reihe vorarbeiten. Bei den Erstwählern von heute sind die Grünen out. Den Zwanzigjährigen macht es wenig Spaß, bei der einstigen Spaßpartei mitzuarbeiten und lange Abende mit trockenen Antragsdebatten und Geschäftsordnungsdebatten zu verbringen. Jungwähler machen das Kreuz inzwischen wieder beim rennenden Diepgen.

Eine Chance in den östlichen Außenbezirken haben die Grünen sich nicht eröffnen können, nun droht eine Abwärtsspirale. Angesprochen fühlen sich nur noch die Kernwähler, deren Lebensgeschichte mit den "Alternativen" verwoben ist, mit denen sie älter geworden sind.

Studien wollen ein weit größeres Potenzial erkennen. Metropolenpartei wollen die Grünen sein, doch was das sein könnte, das beantworten auch die vielen Papiere zum Landesparteitag nicht. Politik bemisst sich in Berlin nicht mehr an Busspuren, an Klimaschutz und Verfassungsschutzkontrolle. Vom Tempo, von der Unruhe und dem neuen Lebensgefühl der Stadt ist bei den Grünen wenig zu spüren. Berlin verändert sich, die Grünen bleiben sich treu. Zu viel Tradition, zu wenig Zukunft.

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