Meinung : Gut getroffen und verloren

Von Tissy Bruns

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Die Zahlen der Meinungsforscher bestätigen nachdrücklich, dass Franz Müntefering mit seiner Kapitalismuskritik den Nagel auf den Kopf getroffen hat. Jedenfalls insofern, als der SPDVorsitzende weiß, was die Leute denken und fürchten. Und die Spitzenpolitiker der Union haben instinktiv erkannt, dass es für eine Volkspartei sehr riskant wäre, vehement dagegenzuhalten. Der Verdacht, dass Menschen für die Unternehmen nur noch Kostenfaktoren sind, ist parteiübergreifend. Allerdings darf sich die Union auch darin bestätigt sehen, dass es sehr gute Gründe dafür gibt, nicht in einen Chor einzustimmen, der „die Wirtschaft“ in Bausch und Bogen verurteilt. Denn die Sonntagsfrage der Demoskopen zeigt, dass die SPD trotz Müntefering noch einen Prozentpunkt verloren hat. Also: kein Zugewinn trotz voller Übereinstimmung mit der vox populi.

Was bedeutet das? Sicher ist ein Teil der Erklärung, dass die Zustimmung zu Münteferings Kapitalismuskritik abwartend bleibt, solange die Regierungspartei SPD keine Taten folgen lässt. Wichtiger ist, dass die meisten Bürger dieses Thema nicht kurzatmig bewegt. Müntefering hat den Finger auf etwas gelegt, das als Grundfrage empfunden wird, die so wenig von heute auf morgen zu beantworten ist wie sie urplötzlich entstanden ist: Die sozialstaatliche Bundesrepublik kann ihr Gerechtigkeitsversprechen nicht mehr einlösen. Doch alle Müntefering noch übertreffenden Forderungen der SPD-Linken und Gewerkschaften können es auch nicht. Wenn die SPD sich von der Kapitalismuskritik zum Kurswechsel weg von der Schröder-Agenda verleiten ließe, dann allerdings wäre ihr Vorsitzender nur Populist und die SPD ein Verein politischer Selbstmörder. Funken kann aus Münteferings Volltreffer in die Volksseele nur schlagen, wer sich auf den globalisierten Kapitalismus als Realität so einstellt wie die SPD des Godesberger Programms auf die Marktwirtschaft. Man muss ihn reiten, den Kapitalismus, wenn man ihm eine gestaltende Ordnung aufzwingen will. Dass man ihn abschaffen könnte, glaubt niemand – aber eben auch nicht, dass kurzfristige Beschlüsse in Berlin reichen, ihn zu zügeln. Die SPD als „Internationale“? Ja. Sie sollte endlich anfangen, an europäischen Schutzrechten zu arbeiten.

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