Meinung : Guter Rat ist nicht geheuer

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Von Elke Windisch

Noch will niemand so recht dran glauben, dass die Loja Dschirga vor dem Scheitern bewahrt werden kann. So versehen renommierte Nachrichtenagenturen einen angeblichen Kompromissvorschlag von Interimspräsident Hamid Karsai noch mit einschränkenden Attributen. Demzufolge wird er heute Nachmittag die Besetzung von Schlüsselressorts in der Übergangsregierung bekannt geben, über die gegenwärtig hinter den Kulissen verhandelt wird. Den Rest der Minister soll später ein Interimsparlament wählen, in das die 32 Provinzen je zwei Vertreter entsenden. Vorsicht ist angebracht. Karsai präsentierte sich der Presse schon 24 Stunden vor der Wahl als neuer Staatschef und mehrere seiner Kompromissvorschläge ließ die Dschirga in den vergangenen Tagen glatt durchfallen. Selbst, wenn der neue Kompromiss durchkommt, stehen nationale Aussöhnung und Stabilität in Afghanistan nach wie vor auf schwachen Füßen.

Karsai selbst hat nach seiner umstrittenen Wahl und massivem Druck auf seine Mitbewerber handfeste Legitimitätsprobleme. Weitere kommen nun durch die Ernennung der Regierung dazu, die laut Beschluss der Bonner Konferenz direkt von der Dschirga gewählt werden sollte. Schon der Auszug von einem Drittel der Delegierten am Montag senkte die Chancen für ein demokratisch legitimiertes Kabinett. Sollten die Amtsträger von Karsai ernannt statt gewählt werden, tendieren sie gegen Null, machen eine Koalition auf breiter Grundlage zur Fiktion. Eine Regierung zu bilden, die rivalisierende Ethnien und konkurrierende Interessengruppen berücksichtigt, deren Grenzen durch Krieg und Bürgerkrieg mit denen der Volksgruppen nicht mehr übereinstimmen und teilweise sogar mitten durch diese verlaufen, kommt der Quadratur des Kreises gleich. Eine Aufgabe, deren geringe Erfolgschancen nur durch Verteilung der Verantwortung auf viele Schultern steigen. Das aber scheiterte schon durch die Wahl des schwachen Karsai, der seinen Sieg vor allem Washington verdankt und sich nun mit der Ernennung von Politikern erkenntlich zeigen muss, die seine und die Präferenzen der Paten teilen.

Zum anderen wurde ein Scheitern schon in Bonn programmiert. Dort verhandelten nicht die Warlords, sondern die zweite Reihe. Und die Dschirga stößt als rein paschtunisches Institut der Willensbildung bei den Minderheiten ohnehin auf Misstrauen.

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