Meinung : Gutes Modell

TREFFEN DER EU-AUSSENMINISTER

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Bei ihrem informellen Treffen am Gardasee bemühten sich die EUAußenminister zwar, ihre Uneinigkeit in der Irakpolitik zu überwinden, aber die Meinungsverschiedenheiten sind weiter unübersehbar. Deutschland und Frankreich verweigern bis auf weiteres jegliche Beteiligung im Irak. Andere EU-Mitgliedsstaaten haben dort bereits Tausende von Soldaten im Einsatz – genau unter dem amerikanischen Oberbefehl, den Frankreich und Deutschland vehement ablehnen. Die Lösung des Problems muss der UN-Sicherheitsrat finden. Es wäre schon ein Fortschritt, wenn die europäischen Sicherheitsratsmitglieder dort mit einer Stimme sprächen. Doch noch ist das nicht zu erwarten. Großbritannien und Spanien begrüßen den jüngsten amerikanischen Resolutionsentwurf, Frankreich und Deutschland machen Verbesserungsvorschläge. Vielleicht könnte der Kompromiss in einem afghanischen Modell liegen: Danach übernähmen Amerikaner und Briten den Kampf gegen Saddam-Anhänger. UN und Nato (und unter ihrem Dach auch deutsche und französische Soldaten) würden zur Friedenbewahrung eingesetzt. So wäre das Einlenken in der Irakpolitik für Schröder und Chirac innenpolitisch verkraftbar. Stimmte die amerikanische Regierung zu, ließe sich so auch die Kluft innerhalb Europas überwinden.msb

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