Hafturteil im Betrugsprozess: Berlusconi bleibt Meister aller Klassen

Gäbe es eine sportliche Disziplin mit dem Namen „Kopf-aus-der-Schlinge-ziehen“, Silvio Berlusconi wäre längst Weltmeister aller Klassen. In bisher 16 Verfahren in rund 20 Jahren hat es der frühere italienische Ministerpräsident mit einer Wendigkeit ohnegleichen immer wieder geschafft, sich der Justiz zu entziehen. Mal rettete er sich mit Prozessverzögerungen in die Verjährung, mal bog er sich mit seiner Parlamentsmehrheit Gesetze so zurecht, dass ihm kein Gericht etwas anhaben konnte. Doch jetzt, da die Öffentlichkeit sich eher an den Schlüpfrigkeiten des sogenannten Bunga-Bunga-Prozesses ergötzt, bei dem Berlusconi Sex mit einer Minderjährigen vorgeworfen wird, fällt plötzlich ein unerwartetes Urteil: vier Jahre Gefängnis für den Unverurteilbaren. Wegen Steuerhinterziehung und wegen des Transfers von einer halben Milliarde Euro auf Schwarzgeldkonten im Ausland. Berlusconi schuldig! Was für eine Überraschung.

Das Urteil ist bedeutsam, wenn auch vornehmlich auf der symbolischen Ebene. Denn es zeigt, dass selbst der scheinbar allmächtige Milliardär Berlusconi, der Mann, der sein ganzes politisches Leben lang die Justiz, die Richter und Staatsanwälte verhöhnt, geschmäht, verachtet und beleidigt hat, verurteilt werden kann.

Niemand aber möge sich dem naiven Glauben hingeben, dass er wirklich ins Gefängnis muss. Das Urteil ist nur in erster Instanz ergangen, ist noch nicht rechtskräftig, und zwar lange noch nicht. Berlusconi profitiert von einer Amnestieregelung, drei der vier Jahre der verhängten Gefängnisstrafe fallen darunter, bleibt nur ein Jahr. Zudem kann er noch zwei Mal in Berufung gehen, und das wird er selbstverständlich tun. Wer das Schneckentempo kennt, in dem sich italienische Gerichte in aller Regel bewegen, kann sicher sein, dass sich auch diesmal die Schlinge nicht zusammenziehen wird. Das Verfahren dauerte schon so lange, dass es auch diesmal der Fluch der Verjährung einholen wird.

Wenn nicht, dann wird jenes freundliche Gesetz greifen, das Berlusconis Regierung 2005 durchgesetzt hat: Verurteilte, die älter als 70 sind, kommen in Italien nicht ins Gefängnis, sondern in Hausarrest. Silvio Berlusconi wird sich dann aussuchen können, in welcher seiner zahlreichen Luxusvillen er den abzusitzen gedenkt.

Fiat Justitia, es möge Gerechtigkeit walten, der Wunsch all derer, die die Machenschaften des 76-Jährigen schon so lange schaudern macht, wird ein frommer Wunsch bleiben.