Meinung : Haltungsnoten von der Tribüne

Die Union streitet, ob sie besser als kalte oder warme Reformpartei in die Wahl 2006 geht

Robert Birnbaum

In CDU und CSU kann man zurzeit einen Witz hören, der geht so: Wer von uns will eigentlich die Wahl 2006 gewinnen? Antwort: Zu viele. Das Dumme an dem Witz ist, er ist gar keiner. Er beschreibt im Gegenteil außerordentlich präzise die Lage der Union. Innerhalb weniger Wochen ist aus dem scheinbar selbstsicheren Sieger der nächsten Bundestagswahl ein verkaterter, verbissener Kampfverband geworden, der seine gesamte Energie nach innen richtet. Theoretisch war das absehbar – zu viele Fragen sind offen zwischen CDU und CSU, aber auch innerhalb der CDU. Zu deutlich ist zugleich den Bürgern klar geworden, dass für den unpopulären Reformkurs der Regierung die Opposition mitverantwortlich ist.

Praktisch ist es aber verblüffend zu sehen, welche Dynamik ein paar nicht mehr übertrieben gute, sondern einfach nur realistische Wahlergebnisse ausgelöst haben. Die CDU ist die einzige Partei, die auf den „Trendwende“-Trick von SPD-Chef Müntefering hereingefallen ist. Wenn die Trendwende stattfindet, dann nicht, weil die SPD an sie glaubt, sondern weil die Union sie fürchtet.

Muss sie sie fürchten? Ja, das muss sie. Denn hinter dem ganzen Durcheinander – dem langen Zank zwischen Berlin und München um die Gesundheitspolitik, dem Zank um Hartz IV zwischen Prinzipienfesten und Populisten, dem neuen, vorerst noch untergründigen Zank um den Leitantrag für den CDU- Parteitag – hinter all diesen Streitereien also steckt ein und dasselbe Problem. Die Union streitet nicht vorrangig über Inhalte. Sie streitet über Strategie. Es geht um die Frage, ob die Union 2006 als Reformpartei zur Wahl steht oder als – nein, falsch, genau darum geht es gar nicht. Niemand bestreitet, dass Reformen nötig sind. Es geht um die Dosis, in der man Reform dem Volk nahe bringt: Eher mit einer „kalten“ oder lieber mit einer „warmen“ Strategie. Strategiefragen aber sind Machtfragen, also Personalfragen.

Formell wird die Machtfrage zwischen CDU und CSU ausgefochten, also zwischen Angela Merkel und Edmund Stoiber. Das Bild als Duell zu zeichnen wäre aber unvollständig. Würde nämlich die CDU einigermaßen geschlossen hinter ihrer Chefin stehen, hätte die kleine Schwester aus dem Süden gar keine Chance. Aber die CDU spielt nicht als Mannschaft mit Merkel. Man sitzt auf der Zuschauertribüne, verteilt halblaut Haltungsnoten oder liest demonstrativ die Heimatzeitung nach dem Motto: Was geht mich das Gezänk an? Will ich etwa 2006 Kanzler werden? Dass selbst Leute, die eigentlich Merkel stützen, als scharfe Anhänger eines „warmen“ Kurses trotzdem kräftig aufs eigene Tor schießen, gehört zu den Absurditäten.

Nun kann man über diese Imagefrage diskutieren, auch darüber, ob nicht klugerweise der Tonfall von CDU-Programmen wieder etwas rheinisch-bayerisch-katholischer werden sollte. Aber darum geht es nicht. Wenn sich am Donnerstag Merkel und Stoiber treffen, reden sie nicht über das Konzept für die Gesundheitsreform, sondern über die Macht. Setzt sich Merkel durch, hat sie gewonnen. Setzt sich Stoiber durch, hat Merkel verloren. Schließen beide aber einen Formelkompromiss, hat die Union verloren. Wer also will die Wahl 2006 gewinnen?

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