Hamas und Fatah: Ein Volk, noch immer

Die Welt wirkt fast erleichtert. Nach der militärischen Machtübernahme der Hamas in Gaza präsentiert sich das Nahostproblem plötzlich als einfach lösbar. Es gibt die guten und die bösen Palästinenser, die praktischerweise auch noch räumlich voneinander getrennt sind. Die von der Fatah dominierte Westbank wird ein florierendes Gemeinwesen, der von Hamas kontrollierte Gazastreifen gerade mal am Leben erhalten. Irgendwann werden die Bewohner von Gaza zur Vernunft kommen und sich von der Hamas abwenden. Und das alles mit dem Segen der Palästinenserführung in Ramallah.

Natürlich ist es positiv, dass Israel den Palästinensern nun endlich ihr eigenes Geld aus Steuereinnahmen überweisen will. Es ist ein Fortschritt, wenn die EU ihre Finanzhilfen für die Autonomiebehörde wieder aufnimmt. Es wäre ein Durchbruch, wenn Israel Präsident Mahmud Abbas nun als Partner anerkennt und ernsthaft über einen Palästinenserstaat verhandelt. Notfalls wäre auch der Zynismus akzeptabel, 1,4 Millionen Menschen in Gaza kollektiv dafür zu bestrafen, dass sie in einwandfrei demokratischen Wahlen mehrheitlich für die Hamas gestimmt haben. Das Problem ist, dass dieses Szenario nicht funktionieren wird.

Zum einen stimmt die Schwarz- Weiß-Trennung zwischen Westbank und Gaza nicht. Die Westbank wird nicht von der Fatah kontrolliert, sondern von zersplitterten Fraktionen einer politischen Bewegung, die von persönlichen Interessen und Korruption geplagt ist. Abbas wird außerdem schon bald nicht mehr der Gute sein. Der Westen sollte sich nicht von dessen harschen Reden gegen die Hamas blenden lassen. Als Präsident aller Palästinenser kann er sich nicht endgültig von einem großen Teil der Bevölkerung abwenden. Eine Umfrage zeigt, dass 59 Prozent der Palästinenser Fatah und Hamas gleichermaßen für die blutigen Ereignisse verantwortlich machen. Auch Abbas muss wissen, dass die massive Behinderung der Regierungsarbeit der Hamas durch die Fatah-Kräfte in Gaza den sogenannten Coup mit ausgelöst hat. Bei Präsidentschaftswahlen wäre er kein strahlender Sieger; der Hamas-Mann Ismael Hanija läge fast gleichauf.

Diese Zweiteilung verläuft aber nicht entlang geografischer Grenzen. Große Städte in der Westbank wie Nablus und Jenin werden von der Hamas regiert. Umgekehrt ist der Anteil der Fatah-Anhänger im Gazastreifen nicht zu unterschätzen. Wahrscheinlich wird Abbas in einigen Monaten – unter arabischer Vermittlung – wieder mit Hamas sprechen müssen. Die bisherige westliche Boykottpolitik ist gescheitert. Sie wird, auch auf Gaza beschränkt, nicht die erhofften Resultate bringen.

Selbst wenn man trotz alledem meint, die Hamas bestrafen zu müssen und Gaza sich selbst zu überlassen: Die USA und Israel dürfen nicht übersehen, dass die Knackpunkte einer politischen Einigung mit den Palästinensern fast ausschließlich in der Westbank liegen: Ostjerusalem; die jüdischen Siedlungen, die das palästinensische Land zerfressen; die Grenzmauer, die teilweise auf palästinensischem Gebiet verläuft. Wenn es Israel ohne Gaza leichter fällt, hier Kompromisse zu machen, ist es das Experiment wert. Gaza könnte dem Staatsgebiet später beitreten, wenn es will. Wenn Israel aber wie schon früher nur Kosmetik betreibt, dann trägt der Westen mit seiner Politik auch noch dazu bei, die Vision eines Palästinenserstaates endgültig zu begraben.