Meinung : Hart am Wind

-

Aus dem Wahlergebnis in SchleswigHolstein kann man fast jeden Wählerauftrag herauslesen – wie es politisch passt. Mehrheit ist Mehrheit, argumentieren die meisten bei Rot und Grün. Sie wollen weiter regieren und sich vom Südschleswigschen Wählerverband (SSW) dulden lassen. Die Union hält dagegen, Heide Simonis sei mit fünf Prozentpunkten Verlust abgewählt, die CDU zudem die stärkste Kraft, also große Koalition. In solchen Situationen gibt es nicht die eine allein richtige Lösung; meistens geben machtstrategische Überlegungen den Ausschlag – im Land oder weil die Bundespartei es verlangt. CDU wie SPD haben in Bund oder Land mehrfach Regierungen gestellt, ohne stärkste Kraft zu sein. Interessanter ist die Frage, warum eine starke Minderheit der SPD-Fraktion in Kiel – es heißt: ein Drittel – eine große Koalition vorzieht und Wirtschaftsminister Bernd Rohwer lieber zurücktritt, als einem vom SSW geduldeten rot-grünen Kabinett anzugehören. Dahinter steht auch die Sorge, das Experiment könnte scheitern; nur eine verlässliche Mehrheit wird etwas gegen Wirtschaftsschwäche und Arbeitslosigkeit ausrichten. Ein rot-grünes Minderheitskabinett hätte mit einem praktischen Problem zu kämpfen. In den Parlamentsausschüssen hat Schwarz- Gelb die Mehrheit, weil der SSW dort nicht stimmberechtigt ist. Jede strittige Abstimmung müsste ins Plenum. Mit einem solchen Handicap hat noch keine Koalition erfolgreich regiert. cvm

0 Kommentare

Neuester Kommentar