Meinung : Hauptstadt der Träumer

STEUERSCHÄTZUNG IN BERLIN

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Jetzt geht’s um die Wurst, sagt der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin. Aber Aufschnitt ist gar nicht mehr da. Nach der neuen Steuerschätzung bleibt der Hauptstadt nur trocken Brot. Weitere Steuerausfälle von 600 bis 700 Millionen Euro, explodierende Sozialausgaben, ausbleibende Vermögensverkäufe und marode Landesbetriebe führen 2002 zu einer zusätzlichen Finanzlücke von 1,2 Milliarden Euro. Ja – auch dem Bund geht es schlecht, und die reichen Länder sind auch nicht mehr so reich. Aber Berlin steht jetzt vor der atemberaubenden Situation, bis 2006 mehr als vier Milliarden Euro einsparen zu müssen, um die laufenden Ausgaben an die schwindenden Einnahmen anzupassen. Die extrem hohen Zinsausgaben sind noch nicht eingerechnet. Um es gleich zu sagen: Das geht gar nicht. Die rotrote Koalition wird nicht nur einen Nachtragshaushalt aufstellen, sondern auch die langfristige Finanzplanung umkrempeln müssen. Alle Konsolidierungsziele rücken in weite Ferne. Wer glaubt, noch Geld in Bildung, Wissenschaft und Kultur pumpen zu können, sollte zum Arzt gehen. Der befreit von Visionen. za

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