Meinung : Haushaltsdebatte: Deutsche Misere - auf Euro und Cent

apz

Dem Bundesfinanzminister gefällt das Bild vom sparsamen Hans. Der Kassenwart des Bundes als treusorgender Hausvater - das kann den Bürgern Tränen der Rührung in die Augen treiben. Tatsächlich hat es lange so ausgesehen, als könne Hans Eichel, auch dank der UMTS-Milliarden, seinen Sparkurs durchhalten. Die miese Konjunktur hat ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht. Weniger Steuereinnahmen und höhere Zuschüsse für die Sozialkassen - da reicht das Geld nicht mehr. So ist dieser Etat nicht nur auf Kante genäht, wie der Minister seine vermeintlich sorgsame Haushaltsführung umschreibt; die knappen Nähte werden krachen, weil die Ausgaben zu niedrig und die Einnahmen zu hoch angesetzt sind. Nun rächt sich, dass die Bundesregierung die Arbeitsmarktreformen verzögert hat. Deutschlands Wirtschaft kann in Europa nicht Schritt halten. Wenn erst in vielen Staaten der Euro regiert und man die Haushalte direkt vergleichen kann, wird die deutsche Schwäche erkennbar werden. Nicht der Euro ist Schuld an der deutschen Misere. Der Kanzler der ruhigen Hand hat es verpasst, etwas zu ihrer Behebung zu tun.

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