Meinung : Heimlich, still und leise

Von Gerd Appenzeller

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Ees ist kein Gespenst mehr, was da umgeht in Deutschland, sondern Realität – die Große Koalition. In Brandenburg gibt es eine, die ganz ordentlich funktioniert. In Bremen harzt es gerade, aber dort pflegt man hanseatischhöflichen Umgang. In Sachsen ist sie ein Bündnis aus Not und Elend. Und nun Schleswig-Holstein, weil dort ein vermutlich sozialdemokratischer Heckenschütze Heide Simonis aus dem Ministerpräsidentenamt drängen wollte. Nirgendwo zeigen die bisherigen schwarz-roten Pakte auch nur Andeutungen eines himmelstürmenden Reformeifers, ganz anders als bei dem großen Vorbild auf Bundesebene zwischen 1966 und 1969, das unter dem eloquenten Moderator Kurt Georg Kiesinger viel mehr bewirkte, als man gegenwärtig wahrhaben will. Aber während heute in der Bundeshauptstadt wieder im Stile einer Großen Koalition Kompromisse herausgehandelt werden, weisen die Beteiligten offiziell jeden Gedanken an eine Neuauflage zurück.

Heimlich, still und leise jedoch sind die Pakte, die man einst Elefantenhochzeiten nannte, wieder hoffähig geworden – vielleicht auch deshalb, weil CDU und SPD so viele Stimmenprozente verloren haben, dass beide in der Addition der Mandate gerade einmal genug für eine ordentliche Koalition klassischen Zuschnitts zusammenbekommen – siehe Sachsen. Im Bund gibt es, zugestanden, keine solche Notwendigkeit für Merkel, Schröder und Stoiber in einem Boot. Aber seit der Vereinbarung von Kiel vom Samstag, seit also nun vier von 16 Bundesländern so regiert werden, kann niemand mehr sagen, darüber dürfe vor allem in der CDU nicht nachgedacht werden. In Schleswig-Holstein nämlich gelang eine interessante Machtverteilung. Die Union stellt einen Minister weniger, hat sich aber alle wirtschaftlich wichtigen Ressorts gesichert. Die SPD hingegen übernimmt die Federführung in den Bereichen Arbeit und Soziales. So kann theoretisch jeder seine Wählerklientel zufrieden stellen. In der Praxis wird das anders aussehen. Das Koalitionsprogramm ist so christdemokratisch geprägt, dass Peter Harry Carstensen stolz – und Vorbild sein kann.

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