Hessen : Rote Scherben

Das Heldentum in letzter Minute, das die hessischen SPD-Rebellen vorführten, schmeckt schal. Aber die Empörung, die nun über ihnen zusammenschlägt, ist auch nicht eben überzeugend.

Hermann Rudolph

Immerhin hat uns die hessische SPD einen Politikthriller à la Heide Simonis erspart: drei Wahlgänge, dreimal lähmendes Entsetzen über fehlende Stimmen, krampfhaftes Suchen nach den verdeckt agierenden Gegnern, Ende mit Schrecken. Aber das ist auch das Einzige, was bei diesem politischen Schauspiel fehlt, das einen ganzen Landesverband bei dem Versuch zeigt, gegen alle Einreden und Einwände eigensinnig einen halsbrecherischen Kurs zu steuern – um dann, noch kurz vor dem Entscheidungstag, an sich selbst zu scheitern.

Angesichts dieses Desasters, das in seiner Dramatik in der Nachkriegsgeschichte ziemlich singulär ist, treten zunächst auch alle Spekulationen darüber zurück, wie Hessen künftig regiert werden soll, mit großer oder Ampelkoalition oder wie sonst, oder ob man an Neuwahlen wirklich vorbeikommt. Die ganze bestürzte Aufmerksamkeit gilt der Besichtigung des Scherbenhaufens, vor dem die hessische SPD und ihre Führung stehen. Zwar werden viele der Ansicht sein, dass das Scheitern des aberwitzigen Unternehmens Schlimmeres verhindert habe, und selbst in der Bundes-SPD wird man hinter allem Lamentieren ein Aufatmen vernehmen. Doch schlimm genug ist das Ende, das Andrea Ypsilantis Parforceritt durch die hessische Politik genommen hat, gleichwohl.

Zwar sind die großen Zeiten der hessischen SPD längst Geschichte: das „rote Hessen“, das stolz mit „Hessen vorn“ warb, die Reihe der prägenden politischen Gestalten, die sie hervorbrachte: den legendären Georg August Zinn, der das Land fast zwanzig Jahre regierte, Holger Börner, der – wenn auch widerwillig – Rot-Grün in die deutsche Politik einführte, zuletzt Hans Eichel, der immerhin noch die neunziger Jahre bestimmte. Aber es ist eben ein wichtiges Stück der Geschichte des Landes und der Bundesrepublik, das immer noch im Bild Hessen gegenwärtig ist. Es ist eine beklemmende Erfahrung, eine solche Partei, die einmal einen Eckstein der deutschen Sozialdemokraten und der Bundesrepublik bildete, derart zertrümmert am Boden zu sehen. Niemand, der mit der Demokratiegeschichte der Bundesrepublik fühlt, wird es ohne Bestürzung sehen.

Wer Fairness für ein unabdingbares Element der Demokratie hält, wird sich allerdings auch an den Umständen dieses Sturzes stoßen. Das Heldentum in letzter Minute, das die vier Rebellen vorführten, schmeckt schal, sieht man einmal von Dagmar Metzger ab, die von vornherein mit offenem Visier kämpfte. Aber die Empörung, die nun über den Rebellen zusammenschlägt, ist auch nicht eben überzeugend. Dem Daumendrücken zum Trotz, das Parteichef Müntefering zu Protokoll gab – auch dies in letzter Minute –, war offenkundig, dass die SPD-Spitze über das russische Roulette entsetzt war, das Andrea Ypsilanti mit der Partei veranstaltete. Nachdem abermals die Keule des Parteischädigungsvorwurfs geschwungen wird, ist es Zeit, darüber nachzudenken, was parteischädigender ist: das Verhalten der hessischen Parteivorsitzenden oder das der Rebellen. Ein Beispiel für politische Führung bietet das Verhalten der Bundes-SPD jedenfalls nicht, und der neue Parteichef wie der Kanzlerkandidat werden die Folgen nicht so leicht abschütteln können.

Überdies gehen die Klagen über den Kandidatenabschuss auf der offenen Szene des Hessischen Landtags an dem eigentlichen Problem vorbei: Wie kann es geschehen, dass ein ganzer SPD- Landesverband sich in ein Projekt hineinsteigert, das quer zu wirtschaftlicher Rationalität und politischer Vernunft steht? Was für Kräfte lassen eine Politikerin wie Andrea Ypsilanti – sympathisch, aber ohne ein größeres Profil – an die Spitze einer Partei aufsteigen, die einen Ruf zu verlieren hat? Nur der Wille zur Macht? Die wohlfeile Koch-muss-weg-Erregung? Die Sehnsucht nach einem politischen Erweckungserlebnis? Da muss in der Politik etwas verloren gegangen sein; so aber wird sie zum Blatt im Wind der Stimmungen und Erregungen. Bodenhaftung, Urteilsfähigkeit, Augenmaß? Der Fall der hessischen SPD rührt an ein Unbehagen, das Stoff bei allen Parteien findet.

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