Meinung : Hinterm Okzident geht’s weiter

Deutschland muss sich endlich trauen, den neuen Nahen Osten zu denken

Clemens Wergin

Der Moment der Wahrheit kam schneller als gedacht: Mit dem Fall Bagdads hat die Nachkriegsordnung begonnen. Und damit der Moment der Entscheidung auch für die Bundesregierung. Jetzt heißt es, den Kurs der nächsten Wochen und Monate festzulegen. Will man die USA weiter blockieren, oder nutzt Rot-Grün das absehbare Kriegsende, um die Irak- und Nahostpolitik neu auszurichten?

Es fällt auf, wie sehr die Bundesregierung seit Wochen vermeidet, die Amerikaner zu reizen. Dass Gerhard Schröder den Fall Bagdads so positiv kommentiert hat, beweist: Entspannung ist angesagt, verbal zumindest. Andererseits signalisiert die Bundesregierung mit dem Dreiergipfel in Petersburg genau das Gegenteil. Der Eindruck entsteht, das vor dem Krieg aus der (Isolations-)Not geborene Zweckbündnis mit Russland und Frankreich solle in die Nachkriegszeit verlängert werden. Damals blieb dem Kanzler nichts anderes übrig, als nach seinem frühen Nein Partner zu suchen. Ist dieses Bündnis aber jetzt noch im deutschen Interesse?

Jacques Chirac hat am Dienstag erneut bekräftigt, dass er nichts anderes als die volle UN-Kontrolle über den Nachkriegsirak akzeptieren werde. Abermals versucht Paris, die UN für nationale Zwecke zu missbrauchen. Das erste, was etwa Außenminister Villepin zum Thema Nachkriegsordnung zu sagen hatte, betraf die französischen Ölkontrakte. Und auch Russland geht es vor allem darum, mithilfe des Hebels UN die eigenen Wirtschaftsinteressen im Irak zu wahren.

Die Lage ähnelt der vor dem Krieg. Dort Bushs Amerika, das am liebsten ganz ohne UN handeln würde, hier Franzosen und Russen, die eigene Interessen im Irak verfolgen. Und in der Mitte Tony Blair, der beide Seiten des Atlantiks zusammenhalten will. Und wieder hat die Bundesregierung die Wahl: mit Blair Amerika einzubinden. Oder die reine Lehre einzufordern, am Ende aber nichts am Lauf der Dinge zu ändern. Mit einem Unterschied. Jetzt geht es nicht mehr vordringlich ums Prinzip, sondern darum, die Probleme des Irak praktisch zu lösen. Da kommt es weniger darauf an, wer Recht behält. Sondern wer was am besten kann. Briten und Amerikaner haben tauglichere Mittel, um für Sicherheit und Stabilität zu sorgen. Die Stärken der UN liegen beim Aufbau einer Zivilgesellschaft und humanitärer Hilfe. Aber spielen solche Nützlichkeitserwägungen überhaupt eine Rolle?

Man hat das Gefühl, Berlin verharrt in Schreckstarre. Für die arabisch-muslimische Welt galt immer die Stabilitäts-Doktrin: Bloß nicht an den Diktaturen rühren, sonst wird alles noch schlimmer. Jetzt gerät mit dem Irak die ganze Region in Bewegung. Und weder Deutschland noch Europa haben ein Konzept, wie und zu welchem Ziel sie diesen Prozess beeinflussen wollen. Weder, wie man die Kombination aus Diktaturen, Massenvernichtungswaffen und Terrorismus entschärfen kann. Noch, wie man all den wütenden jungen Männern in der Region eine Perspektive eröffnet, die stärker wirkt als die einfachen Parolen der Terror-Prediger.

Der Nahe und Mittlere Osten wird nicht mehr das sein, was er war. Vor dieser schlichten Einsicht kann Europa die Augen verschließen – oder an der Zukunft mitbauen. Amerikanische Hemdsärmeligkeit und europäische Sensibilität könnten hier eine kreative Allianz eingehen. Dazu müssten wir nur wissen, wie wir uns einen besseren Orient eigentlich vorstellen.

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