Meinung : Höllische Komödie

Europa findet in der Auseinandersetzung mit Berlusconi nicht die richtige Bühne

Christoph von Marschall

Gerhard Schröder hätte nach Italien fahren sollen. Nur ein erholter Kanzler ist ein guter Kanzler. Urlaub in Hannover – was da wohl rauskommt? Vor einem Jahr fielen die Sommerferien ganz aus wegen Wahlkampf. Die Kräfte reichten noch zum Sieg; danach ging alles schief. Urlaub in Italien, das hätte im nationalen Interesse gelegen, was immer Silvio Berlusconi, Stefano Stefani und Co. noch von sich geben. Im Herbst wollen wir Reformen sehen.

Liegt es im europäischen Interesse, die Pöbeleien aus Rom mit Italienboykott zu ahnden? Man darf es doch nicht hinnehmen, dass ein Ratspräsident Europas Bürger und Nationen vertritt, der die demokratischen Standards der EU in Frage stellt, Parlamentarier beleidigt und Ressentiments gegen Partnervölker schürt. Europa tut sich schwer, eine überzeugende Antwort auf diese Herausforderung zu finden. Es reagiert mit einer irritierenden Mischung aus tiefer Besorgnis und Mahnung zur Zurückhaltung, aus hohem moralischen Ton und auffallendem Unernst, als könne es nicht recht unterscheiden, was hier Drama und was Komödie ist.

Worauf zielt Schröders Urlaubsverweigerung? Sollen Millionen Deutsche es ihm gleich tun und damit Italiens Hoteliers, Pizzabäcker und Eisverkäufer bestrafen? Er betreibt mal wieder seine Art populärer Außeninnenpolitik. Weil ihm die Nase sagt: Dieses Thema geht tief ins Volksempfinden. Er macht sich zum Anwalt der Nachkriegsgenerationen, die sich nicht mehr den Nazihut aufsetzen lassen. Mit vernunftgelenkter Außen- oder Europapolitik hat das wenig zu tun. Er betreibt das internationale Geschäft aus dem Bauch heraus, wie damals in der Irakfrage auf dem Marktplatz von Goslar. Und punktet damit daheim. Nicht in Europa. Ach, gab es nicht schon mal die Erkenntnis, dass man weder Haider durch abgesagte Skiferien stoppt noch Frankreichs Atomversuche durch den Boykott von Champagner und Trüffeln?

Wo aber ist dann die richtige Ebene für die Auseinandersetzung? Die EU möchte das System Berlusconi, das gewiss keine harmlose Komödie ist, bekämpfen, fürchtet jedoch das Risiko, die EU zu blockieren, wenn sie Front gegen ein so großes Land macht. Wichtige Entscheidungen stehen in den sechs Monaten unter Italiens Führung an, die Regierungskonferenz zur Verfassung, die Ratifizierung der Erweiterung undundund. In vielen Fragen ist Einstimmigkeit erforderlich.

Rechtlich hat die EU kaum Handhabe. Wäre Italien nicht Mitglied, sondern Beitrittskandidat, könnte die Kommission im jährlichen Fortschrittsbericht Bedenken über den Stand von Demokratie und Rechtsstaat äußern. Ein Premier, der zugleich größter Medienbesitzer ist und seine Parlamentsmehrheit für private Interessen und ihn schützende Immunitätsgesetze nutzt: Das widerspricht den Standards, auf die Europa sich verständigt hat. Politische Bedenken jedoch (oder schlechtes Benehmen) sind etwas anderes als ein Verstoß gegen EU-Recht – und den muss nachweisen, wer die vorhandenen Sanktionsmechanismen nutzen will. Wer hat gerichtsfeste Beweise gegen Italien?

Vielleicht ist das eine Regelungslücke. Solange sie nicht geschlossen ist, muss sich Europa mit Berlusconi politisch auseinander setzen. Wie die Macht in der EU heute verteilt ist, kann die Kommission nicht der Ort dafür sein und nur in Grenzen das Parlament. Die Verantwortung liegt tatsächlich bei Schröder und Kollegen. Geführt werden kann diese Auseinandersetzung nicht im heimischen Komödiantenstadl. Die Regierungschefs müssen Berlusconi auf der europäischen Bühne disziplinieren: im Europäischen Rat.

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