Meinung : Hoffentlich ist Merkel schuld!

Personal, Programm, Performance: Warum die CDU die Bundestagswahl verloren hat

Bernd Ulrich

Wer sieht, wie Angela Merkel in diesen Tagen im Regierungsviertel verhandelt, sondiert und sich wählen lässt, der könnte fast vergessen, wie es um die Union wirklich steht: Die Wahl am letzten Sonntag hat eine tief verstörte Partei hinterlassen. Denn dieses Ergebnis ist ein Debakel, gemessen an den Erwartungen, aber auch an den Möglichkeiten, die Schröders halbe Abdankung der Union bot. Selbst wenn sich die Schwarzen einen Teil der gelben Zweitstimmen zurechnen, bleibt die Frage, wo um Himmels willen die fünf Prozentpunkte geblieben sind, die irgendwann in der Nacht vom 17. auf den 18. September verschwunden sind.

Öffentlich über die Ursachen nachzudenken, das verbietet sich die Union zur Zeit. Denn man will die Frau nicht schwächen, die intern viele für den Hauptgrund des Abrutschens halten. Offensichtlich hat die Kandidatin taktische und handwerkliche Fehler begangen, erkennbar blieb ihre Ausstrahlung zu kühl. Gäbe es eine öffentliche Diskussion, dann würde Merkel wahrscheinlich im Gegenzug darauf verweisen, dass andere in der Union sich zu wenig engagiert oder subtil ihren Wahlkampf unterminiert haben.

Ist die Sache damit geklärt? Einerseits, andererseits, ihre Schuld, deren Schuld? Im Gegenteil. Je tiefer Christdemokraten und Christsoziale in die – unveröffentlichte – Fehlerdiskussion einsteigen, desto beunruhigender wird die Angelegenheit. Dass, um mit dem Offensichtlichen zu beginnen, die Kandidatin zu wenig Ur-Union repräsentiere und nicht konservativ genug sei, mag schon sein. Nur ist das nicht wahrer als der Befund, dass Edmund Stoiber, der Kanzlerkandidat von 2002, zu sehr Ur-Union repräsentierte und dem nördlichen, weiblichen und östlichen Teil der Republik entschieden zu konservativ war.

Eine andere gängige und in Teilen sicher berechtigte Selbstkritik lautet, die Union habe in den letzten Monaten einen Wahlkampf geführt, der den Menschen zu viel Veränderungsbereitschaft abverlangte. Allerdings hat die Union vor drei Jahren versucht, die rot-grüne Regierung zugleich links und rechts zu überholen, und dabei den Eindruck erweckt, sie würde den Bürgern nicht allzu viel abfordern. Die Folge war, dass Gerhard Schröder mit seiner Entschiedenheit in Sachen Flut und Irak die Wahl gewann.

An allererster Stelle wird unionsintern nun gesagt, das relativ ehrliche Wahlprogramm mit Mehrwertsteuererhöhung sowie Besteuerung von Nachtarbeitszuschlägen und Kürzung der Pendlerpauschale habe geradewegs in die Niederlage geführt. Allerdings hat Schröder vor drei Jahren ohne solche Zumutungen lediglich einen Pyrrhuswahlsieg errungen. Schon in den Haushaltsverhandlungen rächte es sich, dass er mit dieser Wahl kein politisches Mandat für Veränderung erworben hat. Als ihn wenige Monate später die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Fakten zwangen, die Agenda 2010 aufzulegen, waren viele Menschen verständlicher- weise überrascht. Dieses Legitimationsdefizit zwang den Kanzler drei Jahre später zu Neuwahlen und erzeugte außerdem den moralischen Humus, aus dem die Linkspartei sich nähren konnte.

Eine wesentliche Rolle spielt in der internen Fehleranalyse der gefühlte Mangel an sozialer Rücksicht. Tatsächlich kann man den „kleinen Leuten“ eine Gesundheitsprämie nicht leicht erklären, die auf den ersten Blick reiche und arme Beitragszahler gleichstellt. Und schon allein das Wort „Systemwechsel“ hat für viele offenbar einen bedrohlichen Unterton. Auf der anderen Seite stellt die Komplexität des deutschen Gesundheits- oder auch Steuersystems selbst eine Ungerechtigkeit dar. Das wird auch von „kleinen Leuten“ so empfunden. Darum trifft der Deal – etwas weniger Einzelfallgerechtigkeit gegen viel mehr Transparenz – das Bedürfnis vieler Menschen. Sie empfinden diese Vision als eine Befreiung.

Nur so erklärt sich auch jener frenetische Jubel der ja nicht eben neoliberal eingestellten christdemokratischen Basis auf dem Leipziger Parteitag von 2004. Auch die anhaltend hohe Popularität von Friedrich Merz und die anfängliche Begeisterung für Paul Kirchhof speisen sich aus der durchaus volkstümlichen Sehnsucht, die Systeme zu verstehen, in denen man lebt. Wer also nun nachträglich einwendet, Gesundheitsprämie und Flat-Tax hätten zum Absturz beigetragen, der sollte sich zugleich daran erinnern, dass es in den vergangenen sieben Jahren nur zwei Momente gab, in denen die Union sich selbst programmatisch begeistern konnte: eben jenen Leipziger Parteitag und die Nominierung von Paul Kirchhof. Sonst nichts. Hatte die Union also nur die Wahl zwischen kalter und grauer Politik ?

Viele in der CDU und noch mehr in der CSU meinen jetzt auch, man hätte insbesondere den Verlierern der Globalisierung einen krachledernen Wahlkampf bieten sollen. Mehr gegen die Türkei, mehr gegen illegale Einwanderung, ordentliche Polemik gegen die 68er, was halt so im Angebot ist. Selbstverständlich wäre so etwas mit dieser Kandidatin kaum möglich gewesen, weil ihr das niemand abnimmt. Aber angenommen, Roland Koch hätte seine Partei in den Wahlkampf geführt: Hätte er mit einer derartigen Kampagne wirklich mehr Stimmen geholt als verloren? Wäre das nicht gerade jenen Menschen, die Angst vor Veränderung haben, wie eine Ablenkung vorgekommen? Und zu welcher Form wären Joschka Fischer, Gerhard Schröder und Otto Schily wohl aufgelaufen, wenn die Union derart polarisiert hätte?

Schließlich die Sache mit den Werten. In der Union fragt man sich jetzt verständlicherweise, wie es denn sein kann, dass die Gesellschaft seit einigen Jahren wieder wertkonservativer geworden ist und die konservative Partei trotzdem nicht über 35 Prozent kommt. Dieser Widerspruch lässt sich erklären. In den letzten beiden Jahrzehnten hat sich die kulturelle Fließrichtung geändert. Früher strebten die meisten Menschen aus traditionellen Bindungen, aus dem Dorf, der Kirche, der Familie hin zu individueller Freiheit und zur Emanzipation. Mittlerweile sind Freiheit, gelockerte Bindungen und Multioptionalität das, was die meisten Menschen schon haben. Mehr und mehr werden sie sich der Probleme bewusst, die dieser emanzipierte Zustand eben auch mit sich bringt, und sie versuchen, wieder mehr Bindung zu leben. Eine wirkliche Rückkehr zu alten Sicherheiten ist jedoch kaum möglich. Oft scheitern die Bemühungen, konservativ zu sein.

Es handelt sich also zumeist um einen prekären, liberalen Konservatismus. Und, was hier besonders wichtig ist: um einen, der allergisch ist gegen Besserwisserei, der zu eigensinnig ist, um sich von oben reinreden zu lassen. Sobald also ein konservativer Politiker versucht, den Leuten zu sagen, wie sie leben sollen, sind sie dagegen – selbst wenn sie genauso leben wollen. Um es etwas überspitzt zu sagen: Der moderne Konservatismus kann nur siegen, wenn er nicht kämpferisch ist; die neue Religiosität hat nur eine Chance, wenn sie nicht missioniert, und so fort. Kurzum: Konservatismus kann auch die Union allenfalls verkörpern, nicht aber propagieren.

Angela Merkel hat einen recht veränderungswütigen Wahlkampf geführt. Ihre Reden waren zu zwei Dritteln volkswirtschaftliche, volkshochschulhafte Seminare. Sie war relativ ehrlich mit den Zumutungen und hat auf Beifall von den Stammtischen weitgehend verzichtet. Ein konservatives Weltbild hat sie weder vertreten noch verkörpert, Religion spielte fast keine Rolle. Mit diesem Wahlkampf hat sie fünf Prozentpunkte zu wenig geholt, ohne Zweifel ist er darum in Teilen widerlegt. Allerdings ist damit noch lange nicht bewiesen, dass andere Kanzlerkandidaten mit einem anderen Konzept bessere Ergebnisse erzielt hätten. Vielmehr würde eine ehrliche Debatte über die relativen Wahlniederlagen von 2002 und 2005 ergeben, dass CDU und CSU sich drehen und wenden können, wie sie wollen – ohne dabei jeweils mehrheitsfähig zu werden.

Diese Erkenntnis mag auf die Partei fatalistisch wirken. Doch verweist sie nur darauf, dass die Gründe für die Schwäche des bürgerlichen Lagers tiefer liegen, als es die in den Hinterzimmern rasch zusammengehauenen Analysen wahrhaben wollen. Selbstverständlich wird die Union eine neue Strategie nicht einfach aus dem Hut zaubern können. Denn offenkundig trägt der traditionelle Konservatismus nicht mehr, während ein moderner, liberaler Konservatismus noch nicht erkennbar ist. Ein paar Chancen und Defizite lassen sich indes benennen, die Teil christdemokratischen Nachdenkens werden dürften.

Vielleicht nicht das allerwichtigste, aber das allerabsurdeste Defizit der Union ist die Ökologie, oder, um es in ihrem Sonntagsdeutsch zu sagen: die Bewahrung der Schöpfung. Hier hat die Partei seit vielen Jahren fast nichts getan; der Name der Dame, die Angela Merkel dafür ins Kompetenzteam geholt hat, ist heute schon vergessen. All das ist umso erstaunlicher, als der Union nun schon in ihrem zweiten Bundestagswahlkampf eine Flut in die Quere gekommen ist. 2002 war es die Oder-Flut, diesmal stand New Orleans unter Wasser. Beide Male konnte die ökologisch entleerte Partei darauf nur mit Stammeln reagieren. So ist das bei Politikern, die, wenn sie das Wort Ökologie hören, immer nur Bürokratie verstehen. Schon wahr, der Umweltschutz und das Energiesparen in Deutschland müssen unbürokratischer werden. Aber nicht weniger.

Natürlich würden die meisten Unionspolitiker auf den Vorwurf der ökologischen Unterbelichtung mit Achselzucken reagieren, in der Gewissheit, dieses Problem habe nur wenige Stimmen gekostet. Mag sein. Die grünen Defizite der Schwarzen haben jedoch erhebliche Folgen für die Tiefenströme unserer Gesellschaft. Zum einen zeigen sie, dass man in jenen Kreisen nicht verstanden hat, wie wichtig die Ökologie für die Identität der Deutschen ist. Und: Was außer der schieren Ökonomie soll denn das Besondere an den Deutschen sein? Was ist aus Sicht der recht neoliberal gewordenen Konservativen eigentlich typisch deutsch, aber trotzdem erhaltenswert? Worauf sollen wir stolz sein, wenn Siemens keine Handys mehr baut, beim Mercedes die Seitenfenster runterfallen und wenn die Fußball-Nationalmannschaft im nächsten Jahr im Viertelfinale rausfliegt?

Ohne einen wirtschaftlichen Aufschwung, da haben die Neoliberalen in der Union sicher Recht, kann dieses Land nicht nach vorn kommen. Nur mit Ökonomie aber auch nicht. Die Ökologie steht hier bloß pars pro toto für die Frage, was den unausweichlichen Ökonomismus der Konservativen künftig ergänzen und auch etwas begrenzen soll? Das Soziale – könnte man erwidern. Mag sein, aber welches Soziale? Auch hier: Der Kolping-Konservatismus ist vorbei, einen anderen gibt es noch nicht.

Das Nachdenken über einen modernen und liberalen Konservatismus setzt voraus, dass es einen konservativen Diskurs gibt und dass dieser Diskurs irgendetwas mit der real existierenden Union zu tun hat. In der Tat ist, von der Partei weitgehend unbemerkt, eine neue Debatte mit neuen Vor- und Nachdenkern entstanden. An den Hochschulen, in Stiftungen, unter Schriftstellern, in den Kirchen finden sich Menschen, die neuen Konservatismus denken, natürlich ohne sich mit der Union zu identifizieren. Parteigänger dürften die meisten von ihnen nicht werden. Aber sie könnten helfen, die Lehren aus den zwei Niederlagen zu ziehen und die Leere, die den parteiförmigen Konservatismus überfallen hat, zu füllen.

P.S.: Man könnte einen ähnlichen Text ebenso gut über die SPD schreiben. Und sobald die Sozialdemokratie aus ihrer triumphalen Niederlage aufgewacht ist, wird auch da die Debatte losgehen können. Im Grunde war das am Sonntag eine kathartische Wahl. Sie hat beide Volksparteien in notwendige Krisen gestürzt.

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