zum Hauptinhalt

Meinung: Hoffnung auf Frieden: Vielleicht erfolgreich - irgendwann

Bibi Netanyahu könnte mal Recht haben - ausnahmsweise. Seine Feststellung, dass ein israelisch-palästinensisches Abkommen nicht einmal das Papier wert sei, auf das es geschrieben werde, ist richtig.

Bibi Netanyahu könnte mal Recht haben - ausnahmsweise. Seine Feststellung, dass ein israelisch-palästinensisches Abkommen nicht einmal das Papier wert sei, auf das es geschrieben werde, ist richtig. Zumindest kurzfristig. Denn Israel wird sich nicht daran halten. Wer immer die Wahlen am 6. Februar gewinnt, Ehud Barak oder Ariel Scharon - er wird das Abkommen, sofern es existiert, nicht unterzeichnen. Barak kann nicht - Scharon will nicht. Barak fehlt dazu die notwendige Mehrheit in der Knesset, vielleicht sogar in der eigenen Regierung - Scharon ist sowieso gegen den Friedensprozess. Warum also das Ganze? Barak verfolgt bei den Verhandlungen in Washington ein doppeltes Ziel. Entweder das Abkommen verhilft ihm zum Wahlsieg - oder es macht seinem Nachfolger Scharon doch einige Vorgaben. Mut kann man Barak kaum absprechen, denn er ist bereit, Arafat viel, sehr viel zu geben. So hofft Barak, Tatsachen zu schaffen - mittelfristig. Die Teilung Jerusalems - in irgendeiner Form - ist so eine Tatsache, ebenso die Integrierung von Siedlungsblöcken ins israelische Staatsgebiet und ein Landabtausch. Verhandlungen zwingen beide Völker zu einem Denkprozess: Nur so können Jahrzehnte alte Tabus fallen. Gelöst wird in Washington wahrscheinlich nichts, doch vielleicht werden Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Was auch schon was wäre. Trotzdem sind, aus ganz anderer Richtung, Zweifel angebracht. Denn legal mag Baraks Taktik sein, demokratisch ist sie nicht. Oder wie man in Israel sagen würde: Es ist zwar koscher, doch es stinkt zum Himmel. Barak will als (zurückgetretener) Chef einer Mini-Minderheitsregierung die Schicksalsfragen der Nation entscheiden. So etwas hat es weltweit noch nie in einer Demokratie gegeben.

cal

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false