Horst Köhler zur Bundeswehr : In der Fremde

Das einzige Machtinstrument, über das der Bundespräsident verfügt, ist das gesprochene Wort. Das Grundgesetz will es so. Doch auch ein ansonsten machtloser Präsident kann seine Worte fahrlässig einsetzen - wie jetzt geschehen.

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Die Schöpfer des Grundgesetzes zogen mit dieser rigorosen Einschränkung der Kompetenzen des Staatsoberhaupts die Konsequenz aus Fehlentwicklungen der Weimarer Republik. Deren Fundamente wurden auch marode, weil ein überforderter Reichspräsident unverantwortliche oder falsche Entscheidungen fällte und so zu einem der Totengräber der ersten deutschen Demokratie wurde.

Wie sich jetzt zeigt, kann aber auch ein ansonsten machtloser Bundespräsident Worte fahrlässig so einsetzen, dass sie im harmlosesten Fall missverstanden, im schlimmeren missbraucht und missdeutet werden können. Letzteres ist bereits geschehen. Die Linke nimmt Horst Köhler geradezu triumphierend als Beweis dafür, dass die Bundesrepublik das Leben ihrer Soldaten und Milliarden an Steuergeldern für Wirtschaftsinteressen riesiger Konzerne aufs Spiel setzt. Sie sieht damit ihre seit dem Golfkrieg 1991 vertretene These bestätigt, dass wir Freiheit sagen, aber Öl meinen.

Dabei hat Köhler nach seinem Aufenthalt bei den deutschen Soldaten in Afghanistan nichts gesagt, was für sich genommen falsch und nicht auch durch langfristige Überlegungen dieser und früherer Bundesregierungen gedeckt wäre. Der freie und ungehinderte Welthandel gehört genauso zu den deutschen Essentials wie der Kampf gegen regionale Krisen, die Auswirkungen auf die deutsche Sicherheit haben könnten. Warum aber sagt er das nicht ausgeschlafen und wohlbedacht in seinem Amtszimmer im Schloss Bellevue, sondern übermüdet auf dem Rückweg aus Afghanistan? Was für Wirtschaftsinteressen haben wir dort? Welche deutschen Arbeitsplätze sind gefährdet, wenn die Taliban in Kabul die Oberhand gewinnen? Den deutschen Soldaten hat Köhler einen schlechten Dienst erwiesen. Spätere Erläuterungen ändern daran nichts. Auch erfahrene Politiker machen Fehler. Aber in manchen Ämtern, vor allem in höheren, sind sie einfach besser am Platze als persönlich liebenswürdige, auf ihrem Gebiet kompetente, aber in der Welt der Politik fremdelnde Zeitgenossen.

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