Meinung : „Ich bin kein bloßer Notar“

Ralph Schulze

In den edlen Nachtclubs der Hauptstadt Lissabon ist der 48-jährige Pedro Santana Lopes ein oft gesehener Gast. Mit einer hübschen Blondine des portugiesischen Jetset im Arm, mit einem Glas Champagner in der Hand. Die Titel der einheimischen Klatschpresse sind voll von den nächtlichen Abenteuern, mit denen Portugals neuer konservativer Ministerpräsident in den letzten Jahren mehr von sich reden machte als mit politischen Leistungen. Er war dreimal verheiratet und hat fünf Kinder. Sein Regierungsprogramm ist noch ein Rätsel.

Als Bürgermeister Lissabons erregte er seit zweieinhalb Jahren vor allem durch großspurige Ankündigungen Aufsehen – und galt als wenig effizient. Die angekündigte architektonische Revolution mit Hochhäusern, Kulturtempeln und Tunneln machte sich nur in Presseerklärungen bemerkbar. „Wenig Arbeit, viel Spektakel, viel Verschwendung“, beschreibt der Europaabgeordnete Pacheco Pereira, prominenter und kritischer konservativer Parteifreund, den Stil des neuen starken Manns.

Nur in einem sind sich Freund und Feind einig: Santana Lopes besitzt einen sicheren Machtinstinkt. Der Nachfolger von Jose Manuel Duaro Barroso, der nach zwei Jahren als Regierungschef nun Chef der EU-Kommission wird, liebt das smarte Lächeln, große Reden und populistische Gesten. Er versteht es wie kein anderer im Land, Medien und Menschenmassen vor seinen Karren zu spannen. Nicht zuletzt deshalb geht dem charismatischen Juristen der Ruf voraus, der „Berlusconi Portugals“ zu sein.

Staatspräsident Jorge Sampaio hat lange überlegt, ob Santana Lopes der Richtige ist, um Portugal aus der tiefen Wirtschafts- und Haushaltskrise zu führen, an der auch die Fußball-EM wenig ändern konnte. Aus Mangel an überzeugenden Alternativen stimmte Sampaio, der den oppositionellen Sozialisten nahe steht, schweren Herzens zu. Zuvor hatten die regierenden konservativen Sozialdemokraten Santana Lopes zum neuen Parteichef und Kandidaten für das Regierungsamt gekürt.

„Ich werde den Portugiesen beweisen, dass ihre Bedenken kein Fundament haben“, kündigte der neue Spitzenmann an. Er will die Koalition mit der kleinen rechtspopulistischen Volkspartei beibehalten, verspricht politische Kontinuität – allerdings ohne die „eiserne Lady“ Portugals, Finanzministerin Manuela Ferreira Leite. Die bezeichnete Santana Lopes’ Aufstieg als „innerparteilichen Putsch“. Die Opposition befürchtet nun einen Rechtsruck – und ein Ende der von Ferreira Leite begonnenen Haushaltssanierung.

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