Meinung : Ich da oben, ihr da unten

Warum Florian Gerster als Chef der Bundesanstalt für Arbeit nicht zu halten ist

Tissy Bruns

Das Schlimmste an Politikeraffären ist regelmäßig ihr Ende. Ob einer gehen muss oder bleiben kann – es sind eigentlich immer die falschen Gründe, die den Ausschlag geben. Meistens bestätigt sich die Faustregel, derzufolge ein Politiker nur stürzt, wenn seine Partei es so will. Die Öffentlichkeit folgt diesem Mechanismus in gewisser Weise. Auf den ersten Akt, die Enthüllung des anstößigen Vorgangs, folgt sehr schnell der zweite. Er dreht sich um die Frage, wie hoch die Wahrscheinlichkeit des Sturzes ist. Um die strittigen Sachverhalte und ihre Aufklärung geht es dann nur noch in zweiter Linie. Und für gewöhnlich wird der Ton dabei nicht differenzierter, sondern neigt immer mehr zur Vereinfachung.

Im Fall Florian Gerster sind die Signale aus seinem Lager zweideutig. Wolfgang Clement als zuständiger Minister stützt den Chef der Bundesanstalt für Arbeit gegen die Attacken aus der Opposition. Ursula EngelenKefer, DGB, ist dagegen die Schadenfreude über den Ärger anzumerken, den Gerster jetzt hat.

Darin zeigt sich, wie schwierig es ist, Gerster gerecht zu werden. Engelen-Kefer repräsentiert nicht nur die Aufregung über einen millionenschweren Vertrag für die Agentur WMP. Sondern auch die Genugtuung darüber, dass da einer scheitern könnte, der die festgefahrene Bundesanstalt durchrütteln will. Clement, der seinem Mann den Rücken stärkt, hält sich die Hintertür offen für den Fall, dass Gerster Verstöße in seiner Amtsführung nachgewiesen werden können. Ob dieser Auftrag formal korrekt vergeben worden ist, daran wird sich entscheiden, ob Gerster sich halten kann.

Für die Bürger, zumal für die Arbeitslosen ist diese Frage natürlich absolut zweitrangig. Sie regen sich darüber auf, ob es richtig sein kann, wenn in diesen Zeiten eine Agentur so richtig dickes Geld verdient, mehr als eine Million Euro, die aus Sozialbeiträgen bezahlt werden. Beiträgen für die vielen Arbeitslosen, deren Leistungen der Staat gerade kürzt, die künftig zu schlechteren Konditionen Arbeit annehmen müssen – und die das vergleichen mit den hoch dotierten zwei Wochentagen Arbeit, die WMP für ein besseres Image der Nürnberger Bundesanstalt aufbieten soll. In dieser Aufregung entladen sich auch unerfreuliche Haltungen, Neid zum Beispiel oder kleinkariertes Verwaltungsdenken.

Sie ist aber legitim. Solche Fragen muss einer beantworten können, der die oberste Arbeitsbehörde leitet. Gerster kann es nicht; er ist deshalb nicht der Richtige auf diesem Platz. Er mag ein Modernisierer sein von hohen Graden, ein guter Manager, der erstaunlichen Mut hat, sich anzulegen mit einer Arbeitsverwaltung, die nach dem Motto lebt: Das war schon immer so. Aber der Vorgang um den Beratervertrag zeigt einen solchen Mangel an Takt und Einfühlungsvermögen gegenüber den Menschen, um deren Zukunft er sich kümmern soll, dass der Modernisierer selbst zum Modernisierungshemmnis wird.

Denn unbeantwortbare Fragen dieser Art bremsen den Reformprozess ebenso wie die Trägheit, die sich im Lande breit gemacht hat. Die Einschnitte in das soziale Netz sind unumgänglich. Aber wer sie zu verantworten hat, muss wissen, dass sie für die Betroffenen unangenehm und hart sind. Kein Kanzler und kein Behördenleiter muss deshalb auf ordentliches Einkommen, Dienstwagen oder moderne Logistik verzichten. Wohl aber auf den forschen Stil. Das Schlimmste an dieser Affäre ist nicht das viele Geld, das fließen sollte. Sondern die Botschaft: Es gibt Dinge, von denen versteht ihr kleinen Leute nichts.

Und das geht einfach nicht.

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