Meinung : „Ich kann es kaum erwarten anzufangen“

Christoph von Marschall

Es ist einer der härtesten Jobs auf der Erde: Stabschef des mächtigsten Politikers der Welt zu sein. 16- bis 18-Stunden- Tage sind die Regel, um 5 Uhr 30 morgens fing Vorgänger Andrew Card täglich im Weißen Haus an und kam selten vor Mitternacht nach Hause. Grau und abgekämpft wirkt er nach fünfeinhalb Jahren, die zweitlängste Zeit, die ein Stabschef im Weißen Haus durchhielt. Seit Monaten war es nur eine Frage der Zeit, wann er gehen würde.

Lange war George W. Bush gedrängt worden, sich ein Beispiel an seinem großen Vorbild Ronald Reagan zu nehmen. Auch der hatte den Start in die zweite Amtszeit verpatzt. Als ihn der Iran-Contra- Skandal – heimliche Waffenverkäufe an Iran, um den rechten Widerstand gegen Nicaraguas sozialistische Regierung zu unterstützen – bedrohte, wagte Reagan den Befreiungsschlag mit einem personellen Neuanfang.

Doch Bush ist nicht Reagan. Wenn der Druck am größten ist, wird Bush störrisch und hält an Vertrauten fest, weil man der „plappernden Klasse“, wie er die Medien nennt, nicht nachgeben dürfe. Card durfte erst gehen, als sich die Aufregung über mehrere politische Niederlagen gelegt hatte. Zweitens holte sich Reagan frisches Blut von außen, um die politische Festungsatmosphäre des Weißen Hauses zu durchbrechen.

Bush ernennt einen Insider zum neuen Stabschef: Joshua Bolten, 52 Jahre alt, unverheiratet, in der ersten Amtszeit bereits Vizestabschef im Weißen Haus und seit Juni 2003 Chef der Abteilung für Management und Budget. Er ist ein guter Administrator, war von 1994 bis 1999 eine Führungskraft der Beratungsfirma Goldman Sachs International in London mit spezieller Zuständigkeit für Rechts- und Regierungsfragen. Die Aufgabe, Bush aus dem Umfragetief zu befreien und weitere Niederlagen durch bessere Vorbereitung zu verhindern, nennt Bolten „faszinierend“. Er könne die Amtsübergabe am 14. April kaum erwarten.

Kritiker bemängeln zweierlei. Bolten sei mitverantwortlich für die öffentliche Rekordverschuldung durch die Kriege in Afghanistan und Irak und die heimische Ausgabenpolitik. Und er habe nur innenpolitische Erfahrung, könne Bush also kaum helfen bei seinem größten Imageproblem: Irak.

Am Tag nach dem zwar lange erwarteten, aber vom Zeitpunkt her überraschenden Personalwechsel spekuliert Washington: War’s das schon – oder war es nur der Anfang eines viel umfassenderen Personalwechsels, der der Regierung über Wochen Schlagzeilen sichert und den Eindruck von Tatkraft verbreitet? Bolten, sagen Insider, habe sich ausbedungen, dass er mehr frisches Personal holen darf. Ohnehin kursierten weitere Spekulationen neben denen über Cards Ausstieg: Wann geht der innenpolitische Berater Claude Allen? Wie lange kann der angeschlagene Karl Rove bleiben, Bushs Stratege und wohl mächtigster Einflüsterer?

„Plamegate“, die Affäre um die Enttarnung einer CIA-Mitarbeiterin, deren Ehemann in der Debatte um Saddams angebliche Massenvernichtungswaffen unbequem für Bush geworden war, hat Rove offenbar überstanden. Aber wie entwickelt sich jetzt das Machtgefüge im Weißen Haus? Formal ist Rove dem neuen Stabschef Bolten als dessen Vize untergeordnet. Persönlich jedoch steht Rove dem Präsidenten näher – und der ist ihm dankbar für die Wahlsiege. Auch die Demokraten fürchten Rove als den Mann, der den Republikanern mit seiner Themensetzung eine lang anhaltende politische Vorherrschaft in den USA verschafft.

Alles blickt auf die Kongresswahlen im November: Können die Demokraten auch da nicht punkten, dann sieht es düster aus für die Präsidentenwahl 2008. Für die einen sind die Personalwechsel ein letztes Mittel, mit dem sich die schwankende Bush-Regierung positive Schlagzeilen verschafft. Andere sagen, sie fasse wieder Tritt. Der sichtlich bewegte Card sagte beim Abschied: „Die politischen Jahreszeiten wechseln. Bolten ist die richtige Figur für die neue Saison.“

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