Meinung: „Ich will weder Schlamm noch Staub sehen“

Das Commonwealth-Treffen in der ugandischen Hauptstadt Kampala dürfte noch nicht die Abschiedsvorstellung sein. Der Präsident hat dafür noch große Wünsche. Wie den, dass Kampala strahlen möge. Außerdem will er keine Schlaglöcher auf den Straßen sehen, wenn die Staatschefs, die der früheren Kolonialmacht Großbritannien verbunden sind, im November anreisen werden. Diese internationale Bühne will er noch auskosten.

Doch in dieser Woche sprach der „ewige Präsident“ Joweri Museveni zum ersten Mal darüber, dass er vielleicht doch nicht bis an sein Lebensende an der Macht bleiben will. Der „Daily Monitor“ zitiert Museveni mit dem Satz: „Ich werde mich verändern und von der Viehzucht ins Immobiliengeschäft wechseln.“ Außerdem wolle er ein Hotel eröffnen, ließ der Präsident wissen. Seine Kinder, hofft er, könnten „kleine Fabriken bauen, in denen Milch, Seide und Früchte“ verarbeitet werden könnten. Wann Museveni diesen offenbar lukrativen Ruhestand genießen will, hat er natürlich nicht dazugesagt. Politische Beobachter könnten sich aber vorstellen, dass Museveni vielleicht bei den nächsten Präsidentschaftswahlen 2011 nicht mehr antreten könnte. Dann wäre er 67 Jahre alt und mehr als 25 Jahre an der Macht gewesen – länger als die beiden Diktatoren, gegen die er gekämpft hat, Idi Amin und Milton Obote, zusammen.

Vor einem Jahr wurde er zum dritten Mal zum Präsidenten gewählt. Dazu musste er allerdings zunächst die Verfassung des Landes ändern lassen, die die Amtszeit beschränkt hatte. Zwar schlug er seinen Gegenkandidaten Kizza Besigye deutlich mit 59 zu 37 Prozent. Im Wahlkampf wurde Besigye aber vor einem Zivilgericht wegen Landesverrats und Vergewaltigung angeklagt und wochenlang eingesperrt. Gleichzeitig wurde er vor einem Militärtribunal wegen Terrorismus und illegalen Waffenbesitzes abgeurteilt. Keine der Anklagen führte schließlich zu einer Verurteilung. Doch der Zeitpunkt mitten im Wahlkampf deutete aus Sicht vieler politischer Beobachter darauf hin, dass die Anklagen politisch gesteuert waren. Ein ugandischer Kommentator schrieb: „Besigyes größtes Verdienst ist es, dass er Museveni entlarvt hat und seine wahre Existenz als Militarist offengelegt hat.“

Dennoch vergessen die Ugander nicht, dass Museveni sie von unerträglicher Gewalt befreit hat und Ihnen – mit Ausnahme des Nordens – seit Jahren Stabilität und Frieden gebracht hat.