Meinung: Im Auftrag ihrer Majestät

Zwei Kreuzritter ihrer Überzeugungen sind einmal mehr aneinander geraten: Großbritanniens Premier Tony Blair mit seinem „Vertraut mir!“, das von Mal zu Mal weniger überzeugend klingt und Ex-Ministerin Clare Short, die als Kriegsgegnerin für den Krieg stimmte, zwei Wochen nach Kriegsende aus Protest gegen den Krieg zurücktrat und sich nun auf eine „Reise des Gewissens“ begeben hat.

So erklärte Short ihre sensationellen Enthüllungen über eine britische Spionageattacke gegen den UN-Generalsekretär. Sie halte es für falsch und unrecht, dass Kofi Annan abgehört wird, und wolle so erreichen, dass das aufhört. Was sie auch bezwecken will, hat sie schon vor Monaten zu verstehen gegeben: „Blair muss weg.“ Werden diese Wünsche in Erfüllung gehen? Dass Blair über die Sache strauchelt ist – fürs Erste – unwahrscheinlich, so peinlich sie für ihn ist. Noch unwahrscheinlicher ist, dass die Lauschangriffe auf die UN eingestellt werden, so sehr wir die moralische Entrüstung Shorts teilen. Spione spionieren, das ist ihr Beruf. Die Ex-Ministerin stieß in ein Wespennest, ob mit Absicht oder weil ihre Zunge wieder einmal zu schnell war. Die Lauschangriffe der Irakkriegskoalition verstoßen gegen die Spielregeln der UN und die internationale Gesetzgebung. Trotzdem haben die Briten vielleicht Recht, wenn sie behaupten, weder gegen internationale noch gegen nationale Gesetze zu verstoßen.

Wo bleiben die Proteste der internationalen Gemeinschaft? Warum reagierten die UN selbst so lahm? Wenn es stimme, sagte UN-Sprecher Fred Eckart, möge man das in Zukunft bitte unterlassen.

Wir in der Öffentlichkeit sind entsetzt. Die Diplomaten und politischen Spieler wissen alle nur zu gut, dass das alles gang und gäbe ist. Auch in Großbritannien hält sich die moralische Entrüstung in Grenzen. Labour wollte einmal eine „ethische Außenpolitik“ erfinden. Nun richten sich die Proteste der Abgeordneten gegen die Geheimnisverräterin Short, weil sie die nationalen Geheimdienste gerade zu einem Zeitpunkt in eine politische Kontroverse zieht, wo sie gebraucht werden – im Kampf gegen den Terrorismus. Dies ist eine gefährliche Zeit, warnte Premier Blair, wir brauchen die Geheimdienste mehr denn je. Zu gefährlich, sollte das heißen, um Plaudertaschen wie Clare Short freie Hand zu lassen. Oppositionsführer Howard stimmt dem zu. Ausgestanden ist es damit nicht. Shorts Attacke führt tief in den Widerspruch zwischen dem demokratischen Anspruch auf Transparenz und der verschwiegenen Arbeit der Geheimdienste. Wir alle wissen, dass James Bond sich nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung hält. Aber schon die britischen Irakdossiers haben gezeigt, dass es nicht genügt, die Geheimdienste mit ihren Methoden der politischen Aufsicht zu unterstellen. Auch diese Aufsicht selbst muss demokratisch kontrolliert und hinterfragt werden. Darüber wird bei den Briten nun die Debatte beginnen.

Das führt zum zweiten Punkt. Der Eindruck wächst, dass Blair etwas zu verbergen hat: Lauschangriffe, die Irakdossiers, die Diskussion um die Legalität des Kriegs und die internen Gutachten, von denen die Briten so wenig erfahren. Hier hat Short wieder ein bisschen an Blairs Fassade gekratzt. Vielleicht wird, wenn sie so weitermacht, wenigstens einer ihrer Wünsche in Erfüllung gehen.