Meinung : Im Hühnerstall sind Dompteure machtlos

Die Berliner CDU sucht noch nach der richtigen Formation

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Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Die Union will die Bundestagswahl gewinnen. Auch in Berlin? Ein gutes Jahr nach dem Sturz der Berliner CDU-Altvorderen Eberhard Diepgen und Klaus Landowsky hinterlassen die Christdemokraten in der Bundeshauptstadt bei den Wählern einen zwiespältigen Eindruck. Die Politik der stärksten Oppositionspartei ist widersprüchlich, das Programm reformbedürftig. Kleinkrämerische Querelen bringen immer wieder Unruhe in die Partei. Eine Wahlkampf-Lokomotive für Stoiber und Merkel ist die Union in Berlin zurzeit wahrlich nicht.

Das liegt daran, dass die CDU nach Spenden- und Bankenaffäre, nach dem Verlust der Regierungsmacht und einem erzwungenen Generationswechsel in Partei und Fraktion zu einem Hühnerhaufen geworden ist. Alles flattert wild durcheinander, gackert aufeinander ein und den Hähnen schwillt der Kamm. Oder höflicher formuliert: Die Berliner CDU ist personell noch nicht richtig aufgestellt; es fehlen Leitfiguren, die eine Politik repräsentieren, die als Alternative zum rot-roten Regierungshandwerk überzeugen könnte. Christoph Stölzl allein hilft da nicht; im Hühnerstall sind Dompteure machtlos.

Zumal an der Spitze der Berliner CDU-Abgeordnetenhausfraktion ein zorniger junger Mann ns Frank Steffel steht. Was für ein ungleiches Paar! Stölzl, der neue Landesvorsitzende: Ein „national player“ in Sachen Kultur; beliebt bei den Wählern und in der eigenen Partei. Und Steffel, der erfolglose Spitzenkandidat, der ein dreiviertel Jahr nach der Abgeordnetenhauswahl immer noch zu den unpopulärsten Landespolitikern zählt. Was schwerer wiegt: Auch Parteifreunde, die bisher tapfer zu ihm gehalten haben, (er)tragen ihn nur noch mit Fassung.

Er selbst findet das ungerecht, denn er gibt sich als Oppositionsführer Mühe und ringt um ein liberales Profil, das ihn links von der CDU-Mitte ansiedelt. So sieht es aus, wenn man Steffel von außen betrachtet. Parteiintern bietet sich ein anderes Bild: Es zeigt einen machthungrigen und vom Geltungsdrang getriebenen Einzelkämpfer, der forsch auftritt, weil er zutiefst unsicher ist. Einer, der hinter jeder kritischen Stimme gleich die Verschwörung wittert. Der den väterlichen Stölzl nicht als Mitspieler, sondern als Gegner begreift. Der die CDU-Fraktion selbstherrlich führt und die Schwachen um sich schart, weil er die Starken fürchtet.

Das ist ein Führungsstil, der Steffel wohl über kurz oder lang das Amt kosten wird. Am Jahresende beginnen die innerparteilichen Wahlen; dann sortieren sich die Gremien neu. Die Parlamentsfraktion wird nicht hintenan stehen wollen, wenn es drum geht, den personellen Neubeginn in der Berliner CDU fortzusetzen.

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