Meinung : Im Land der Anständigen

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Von Klaus Bachmann

Als der niederländische Premierminister Wim Kok im letzten Jahr überraschend seinen Rückzug aus der Politik ankündigte, sprachen viele politische Beobachter vom Ende einer Ära. Kok galt als Vater jenes politischen und wirtschaftlichen Wunders, das die Niederlande zu einem stabilen, toleranten, von minimaler Arbeitslosigkeit und einer dynamischen Wirtschaft gekennzeichneten Musterland gemacht hatte. Kaum jemand zweifelte damals daran, daß die Koalition in den Haag nach einem langweiligen Wahlkampf erneut das Ruder übernehmen würde. Doch es brauchte nur wenige Monate, um die Niederlande in die tiefste Krise ihrer Nachkriegsgeschichte zu stürzen.

Das vielbeschworene niederländische „Poldermodell“, das auf ständigem Interessenausgleich, Konsensbildung und der Einbindung jeder Opposition strebt, offenbart schon länger seine Schattenseiten. Es hat der Vetternwirtschaft Auftrieb gegeben und dafür gesorgt, daß gesellschaftliche Entwicklungen von der politischen Elite igenoriert oder nur verspätet aufgenommen und verarbeitet werden.

Das ist der Humus, auf dem der Erfolg des politischen Newcomers Pim Fortuyn gedieh. Für die Niederlande war der Erfolg eines fremdenfeindlichen Populisten, der systematisch gegen die Tabus der Kok-Zeit verstieß, ein erster Schock. Solche Politiker hatte man bis dahin in Frankreich und Deutschland gesucht, aber nicht im eigenen, als tolerant und weltoffen angesehenen Land. Ratlos sahen die etablierten Parteien dem Siegeszug des Medienstars zu, der begriffen hatte, daß das Thema „innere Sicherheit“ in den Niederlanden auch noch Monate nach den Anschlägen in den USA nicht überzeugend besetzt worden war. Fortuyn stampfte buchstäblich von einem Tag auf den anderen eine Partei aus dem Boden, deren Kandidaten – von ihm selbst abgesehen – fast unbekannt waren und die sofort enormen Erfolg beim Wähler hatten.

Doch auch der Erfolg des Leefbaar-Labels bei den Kommunalwahlen im März weckte die politische Elite des Landes nicht aus der Lethargie auf. Im Gegenteil: Als die Regierung Kok – nur wenige Wochen vor den Wahlen – zurücktrat, tat sie das nicht wegen politischer Fehler oder dem zunehmenden Mißtrauen in der Bevölkerung gegen ihre Politik, sondern aus einer verspäteten und sehr kalkulierten moralischen Geste für das Versagen der Bosnien-Politik ihrer Vorgänger.

Die Selbstzweifel in der niederländischen Gesellschaft wurde durch ein zur Schau gestelltes, demonstrativ gutes Gewissen über die Toleranz im Lande und die eigene Weltoffenheit kaschiert. Der Mord an Pim Fortuyn zwingt die Niederlande nun, sich auf sich selbst zu besinnen. Ja, auch dort ist es möglich auf einer fremdenfeindlichen law-and-order-Welle ins Parlament einzuziehen – auch wenn Fortuyn nicht mit Le Pen verglichen werden sollte. Ja, politische Morde sind auch möglich in einem Land, dessen Politiker im Parlament so respektvoll miteinander umgehen, daß die Zuschauer auf der Tribüne einschlafen. Vielleicht sind sie gerade deshalb möglich - weil Konflikte, die in der niederländischen Gesellschaft präsent sind, auf der politischen Ebene nicht offen ausgetragen werden und damit eine Frustration schaffen, die kein Ventil findet.

Fortuyn war kein Rechtsradikaler, doch sein Tod hat für die Populisten und Rechtsradikalen in Europa einen Märtyrer geschaffen, der ihnen weiter Zulauf verschaffen wird. Die Verwerfungen, die sein Tod in den Niederlanden auslösen wird, sind nicht abzusehen. Eines aber scheint sicher: Sein gewaltsamer Tod bedeutet den Abschied von der Konsensgesellschaft und zeigt, daß Konflikte in den Niederlanden künftig offener ausgetragen werden müssen, wenn sie nicht gewaltsam ausgetragen werden sollen.

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