Meinung : Im Vorfrühling

Die Transformation des Nahen Ostens ist auch ein Projekt für Europa

Clemens Wergin

Es gibt Momente in der Geschichte, in der Neues Gestalt annimmt und eine ganze Region sich neu definiert. In Europa ist dies nach dem Zweiten Weltkrieg und noch einmal nach dem Fall des Eisernen Vorhangs geschehen. Nun tritt möglicherweise der Nahe und Mittlere Osten in solch eine „plastische Phase“ ein. Ein Grund mehr, warum Europa es sich jetzt nicht leisten kann, wegen der gescheiterten Referenden länger Nabelschau zu betreiben. Schließlich stellt die Nachbarregion die größte Herausforderung für Europas Sicherheit dar.

Die zwei wichtigsten Probleme der Region sind die blockierte Entwicklung der arabischen Gesellschaften und der immer noch ungelöste Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Bei beiden Themen zeichnet sich zur gleichen Zeit endlich Bewegung ab.

Der Tod Jassir Arafats hat den Weg frei gemacht für die Rückkehr zu einem politischen Prozess im Nahostkonflikt. Israels Rückzug aus dem Gazastreifen und aus Teilen der Westbank schafft neue Realitäten und fügt der Siedlerbewegung eine historische Niederlage zu. Gleichzeitig gärt es in der restlichen Region. Der Schock des Irakkriegs hat in vielen arabischen Ländern erst zu einer Reformdebatte geführt und nun auch zu zaghaften Öffnungsversuchen. Syrien ist vor einer libanesischen Volkserhebung zurückgewichen, in Ägypten erlebt Präsident Hosni Mubarak eine beispiellose Welle von Demonstrationen und sah sich zu einer Verfassungsänderung genötigt. Syriens Regime veranstaltete einen – wenn auch wenig ertragreichen – Reformkongress. Und auch am Golf schreiten die Regime – manche schneller, manche langsamer – in Richtung Öffnung voran.

Es ist deshalb richtig, wenn Außenminister Joschka Fischer, wie gestern auf der von Tagesspiegel und Bundeswehr ausgerichteten Sicherheitskonferenz in Berlin, darauf drängt, das sich nun bietende Zeitfenster zu nutzen. Aber man sollte sich nichts vormachen: Beide Themen lassen sich nur mit geduldigem, langfristigem Engagement voranbringen.

Gerade im Nahostkonflikt gilt das Gesetz der zwei Geschwindigkeiten: Die Gefahr eines schnellen Scheiterns ist stets gegeben – das zu verhindern sind vor allem beide Konfliktparteien und die USA gefragt. Eine echte Lösung des Konflikts wird aber noch längere Zeit benötigen und allen Seiten viel Geduld abverlangen. Ähnliches gilt für die Demokratiebewegung in der arabischen Welt: Jeder Vorfrühling könnte schnell wieder zum Winter der Despotie werden, wenn die Regime zurückschlagen. Unabhängige Institutionen und eine freiheitliche Kultur, die Grundbedingungen für eine funktionierende Demokratie, werden sich aber nur langsam entwickeln.

Die Transformation des Nahen und Mittleren Ostens als Projekt, das möglicherweise eine Generation dauert – mit dieser Idee haben sich die Amerikaner inzwischen angefreundet. In Europa herrscht nach wie vor eher Skepsis, weil man nicht so recht glauben will, dass die Bush-Regierung aus dem Irakdesaster gelernt hat. Und doch ist es ein Projekt, dass den Europäern, die ja gerne auf Diplomatie und auf kulturelle und gesellschaftliche Entwicklungen setzen, eigentlich liegen müsste. Jedenfalls dann, wenn Europa überhaupt noch etwas vorhat.

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