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Impulse 21: Vom Wert des Kampfes

Bitter ist die Wahrheit, die Bundespräsident Horst Köhler auf der Sicherheitskonferenz "Impulse 21" verkündete. Uns von Frieden und Freiheit Verwöhnten werden Opfer abverlangt.

Impulse, Impulse, Impulse. Diese Sicherheitskonferenz hat es in sich gehabt. Was der Bundespräsident zu sagen hatte, war bemerkenswert. Denn es wird bleiben. Der erste Impuls: Dass uns, den inzwischen von Frieden und Freiheit und Wohlstand Verwöhnten, Opfer abverlangt werden; dass wir lernen müssen, dieser Tatsache ins Auge zu blicken; und dass wir die mit Opfern "verbundenen Schmerzen aushalten" sollen - das ist die Wahrheit. Aber wer hat sie schon so wie Horst Köhler gesagt? Bitter ist sie auch. Sicherheit ist nicht mehr wie im vorigen Jahrhundert mit Schecks zu erkaufen. Das wissen wir, aber hören wollen wir es nicht.

Damit aber nicht genug. Der Präsident erwartet, zweiter Impuls, neue Konzepte für die Nato. Das klingt zunächst wohlfeil - ist es aber ganz und gar nicht. Der Gipfel in Straßburg und Kehl im Frühjahr soll, geht es nach Köhler, eine geänderte Richtung deutlich machen: zu einem tatsächlichen Wertebündnis, zu einem politischen Bündnis, zu einer wirklichen Plattform für die Diskussion strategischer Fragen. Das Militärische, ja, das soll mit ausreichenden Mitteln bedacht werden, weil ohne sie ein Einsatz, nur im Fiasko enden kann. Aber die kooperative, vor allem zivile Außen- und Sicherheitspolitik endlich in Taten zu verbinden mit UN und EU, wird dann eine besondere Herausforderung, wenn die Nato sich ebenfalls mit Armutsbekämpfung und den Folgen des Klimawandels auseinandersetzen soll. Wie es der Bundespräsident fordert, weil Köhler andernfalls unsere Werte und Freiheit bedroht sieht.

Ja, und es kann so kommen, dass darüber mindestens debattiert wird. Denn hat der Bundespräsident auch keine operative politische Funktion, der britische Verteidigungsminister John Hutton und sein deutscher Kollege Franz Josef Jung haben sie. Hutton fordert eine Nato mit einfachen Strukturen, mit mehr Flexibilität und mehr Partnerschaft. Eine mit Inhalten. Köhlers Rede passt dazu gut. Zumal die Nato so dem Risiko der Bedeutungslosigkeit begegnen würde. Die Chance, dass sie sich zum zentralen Pfeiler einer vernetzten Sicherheitsarchitektur entwickelt, darf sie sich deshalb nicht entgehen lassen.

Und wenn das gelänge - dann gäbe es außerdem die Chance auf weitere atomare Abrüstung, der Köhler so energisch das Wort geredet hat. Einer vollständigen. Abrüstungsvereinbarungen aufzukündigen, nennt er altes Denken. Das, was er an neuem bietet, enthält genug Rüstzeug für eine große Koalition über den Atlantik hinweg. Die Nato wird 60. Das wäre ein schönes Geschenk.

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