Meinung : In der Anspruchsfalle

Die EU feiert in Athen einen historischen Moment: die Erweiterung

Christoph von Marschall

Wer jubelt schöner über einen gelungenen Torschuss als …? Gefährliche Frage. Michael Preetz, sagen die einen. Giovanne Elber, finden andere. Neuer Versuch: Keine Organisation inszeniert ihre großen Momente pompöser und geschichtsbewusster als – die Europäische Union. Eine große Bühne für die unzähligen Kameras in Athen, mehr als zwei Stunden zelebrierten die Staats-, Regierungschefs und Außenminister der 15 Alt- und zehn Neumitglieder am polierten Tisch die Unterzeichnung der Beitrittsverträge. War es ein Bedürfnis, die Zeremonie auszukosten? Zuletzt gab es nicht oft Gelegenheit zu einträchtigem Stolz auf gemeinsam Erreichtes.

Es ist ja auch ein historischer Moment. Erweiterungen hat die EWG/EG/EU, die 1957 in Rom zu sechst gestartet war, schon einige erlebt, nach Westen, Süden und Norden. Aber noch nie eine so umfassende und mutige wie jetzt die nach Osten: zehn Staaten, 75 Millionen Neubürger. Es entsteht der mit Abstand größte Binnenmarkt der Erde, nach Bevölkerungszahl und gemeinsamer Wirtschaftskraft liegt die EU vor den USA. Gewiss, die Integration hat länger gedauert, als die meisten erwartet hatten – fast 15 Jahre werden seit dem Sturz des Kommunismus 1989 vergangen sein, wenn die Beitritte zum 1. Mai 2004 wirksam werden. Einen Preis für Schnelligkeit und Effizienz verdient das nicht. Griechen, Portugiesen und Spanier mussten nach dem Ende ihrer Militärregime weniger Geduld aufbringen, bis Europa die Demokratisierung mit Integration belohnte.

Das ist Vergangenheit. Jetzt zählen Gegenwart und Zukunft. Selbst UN-Generalsekretär Kofi Annan kam, um Europa seine Referenz zu erweisen. Und doch darf man die große Aufmerksamkeit für Athen hinterfragen. Demokratisieren soll sich die EU, modernisieren, handlungsfähiger werden. Wäre der Mittwoch letzter Woche, an dem das Europäische Parlament, also der Souverän, die Erweiterung mit großer Mehrheit beschloss, nicht das passendere Datum gewesen als der notarielle Akt der Staatslenker gestern? Und gilt Ähnliches nicht für jedes Referendum und jede parlamentarische Ratifizierung in den kommenden Monaten? EU-Europa soll sich vermehrt auf den Willen der Völker stützen, kein Diktat der Regierungen sein.

Doch die unterschiedlichen Haltungen zum Verfassungskonvent, zur Machtverteilung zwischen Parlament, Rat und Kommission sowie zur Spaltung in der Irakfrage sollten den Glanz von Athen nicht verdunkeln. Immerhin gab es doch eine gemeinsame Irak-Erklärung mit dem kleinen gemeinsamen Nenner, dass die UN beim Wiederaufbau eine wichtige Rolle spielen sollen.

Es ist das alte Dilemma: Heute liegt die Macht, gemeinsame Positionen zu erreichen oder zu verhindern, bei den nationalen Regierungen. Europa wird nur in dem Maße handlungsfähig, in dem die auf diesen Einfluss verzichten. Sich zum Beispiel in der gemeinsamen Außenpolitik Mehrheitsbeschlüssen beugen – ohne Vetorecht. Und EU-Politik nicht mehr als Nebenjob auf Gipfeln alle paar Wochen verstehen, sondern als Vollzeitaufgabe gewählter Vertreter. Europa in der Anspruchsfalle: Es weckt Erwartungen von Einigkeit und Macht in der Welt, die es nicht erfüllen kann. Oder nur noch nicht?

Zehn neue Mitglieder werden die EU-Politik verändern, das haben die Erfahrungen mit dem Irak gezeigt. Frankreich registrierte es mit Empörung. Das heißt nicht, dass die Osteuropäer es in Sicherheitsfragen im Zweifel mit den USA halten. Sie wollen schlicht nicht vor die Wahl gestellt werden – Europa oder Amerika? Und akzeptieren nicht die Arroganz: Ihr lebt von EU-Hilfen, also steht euch keine eigene Meinung zu. Frankreich und Deutschland, die sich bisher als Wegweiser für die Partner verstehen, könnten künftig öfter erleben, dass sie in der EU-25 in die Minderheit geraten, wenn sie Europa in Gegenposition zu Amerika wollen.

Bliebe als Alternative noch Selbstbeschränkung. Amerika kümmert sich um die weltweiten Sicherheitsprobleme, die EU kann das nicht, sie will es auch nicht. Es ist doch auch eine große Leistung, wenn die EU Mittel- und Osteuropa integriert, stabilisiert, modernisiert. Europa muss sich entscheiden, was es kann – und, was es will.

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