In der Krise : Operation Balance

Hermann Rudolph

Von dem Kapitel zwei der Bankenkrise, das gestern begonnen hat, ist nur eines sicher: Es ist nicht das letzte in der historischen Krise, in die wir hineingeschlittert sind. Aber es ist der Anfang der Bewährungsprobe für das gewaltige, auch gewaltsame Maßnahmenbündel, für das sich der Alarmname Rettungspaket eingebürgert hat. Nun muss sich herausstellen, ob System und Gesellschaft fähig sind, mit dem fertig zu werden, was in der Konsequenz eines beispiellosen Versagens und einer ebenso spektakulären Operation der Politik auf uns zukommt.

Die erstaunlich rasche Erarbeitung und Verabschiedung des Rettungspakets hat ja nicht Ruhe geschaffen, sondern nur neue, andere Unruhe ausgelöst. Sie hat stante pede die Forderung nach einem Konjunkturprogramm aus dem erregten Debattenboden gestampft. Eben noch standen wir wie gelähmt vor der „Wer soll das bezahlen?“-Frage – und zwar weit entfernt von jeder Karnevalslustigkeit –, da tauchen schon neue Forderungen auf: Bildung, steuerliche Berücksichtigung der Krankenversicherung, Erleichterung für den notleidenden Automobilbau. Alles geadelt zum Zwecke der Rezessionsbekämpfung.

Dahinter treiben die Grundsatzfragen ihr Spiel. Steht uns, den Bürgern, die lange genug mit dem Vorwurf der Vollkasko-Mentalität geprügelt wurden, nun der Vollkasko-Staat ins Haus? Hat der Markt versagt und muss also an die Kette des Staates gelegt werden? Oder war es die Politik, die nicht von gestern sein wollte, sondern voll auf die neoliberalen Zauberkräfte von Deregulierung und Privatisierung setzte? Selbst der kleine Mann gerät in die Schusslinie der Schuldzuweisungen. Hat er nicht nur zu gern den Sirenengesängen der Papier-Verkäufer gelauscht?

Es ist nicht abzusehen, ob und wann die Milliardenanstrengung der öffentlichen Hand den Fall der Kurse und der Prognosen bremsen und ihm einen festen Boden einziehen kann. Aber man kann sich darum bemühen, unsere vom Schwindel ergriffene Vorstellungswelt auf den Boden der Vernunft zurückzubringen. Sollte es nicht gelingen, sich darüber zu einigen, dass nach Lage der Dinge vermutlich ein Konjunkturprogramm sein muss, aber keines der gewohnten Bauart mit dem „Viel hilft viel“- Ansatz und per Gießkanne, sondern als präzises und effektives Stimulierungsprogramm für einzelne Branchen? Und dass nicht die Politik von Deregulierung und Privatisierung das Übel war, sondern ihr Übermaß und ihre Heiligsprechung als Wundermittel gegen alle Gebrechen von Wirtschaft und Gesellschaft?

Unter allen Gefahren, die uns drohen, ist nicht die geringste die Bereitschaft, das Kind mit dem Bade auszuschütten. Es ist offensichtlich, dass in den letzten Jahren die Gedankenwelt von Wirtschaft und Gesellschaft zu sehr in Richtung von Staatskritik und Marktverherrlichung gekippt ist. Es ist gut, wenn uns die Krise darüber belehrt, dass auch der Markt seine Grenzen hat und auf die zügelnde, sichernde Kraft des Staates angewiesen ist. Doch diese Einsichten dürfen keine neue Runde in dem alten, quasikonfessionellen Krieg von Staat und Markt einleiten, sondern müssen zur Suche nach einer neuen Balance von Staatsstärke und Marktfreiheit führen. Gewiss steht die Rückkehr der Politik auf der Tagesordnung. Aber bestimmt nicht in Gestalt von Vater Staat oder, zeitgemäßer, des Staates als Big Mother.

Was wir dabei vor allem nicht brauchen, sind die Angebote neuer Patentweisheiten. Dass zu viele fest davon überzeugt waren, auf ganz neue Weise, mit ausgefuchsten „Produkten“ und hyperintelligenten Schachzügen, die Probleme einer globalisierten Ökonomie im Griff zu haben, hat ja gerade zu dem Abgrund geführt, der sich in den letzten Wochen vor uns geöffnet hat. Es macht die Unvergleichbarkeit der Situation aus, dass niemand weiß, wo wir morgen stehen werden und wie die Sache am Ende ausgeht. Einzig in einem mühsamen Prozess von Trial and Error, in einer Politik, die entschlossen und bedacht auf Sicht fährt, kann eine Rettung gelingen.

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