Drama im Mittelmeer: In die Flucht getrieben, im Stich gelassen

Während sich europäische Politiker in vorwurfsvollen Analysen über die Schuld afrikanischer Regierungen an der Hungerkatastrophe in Somalia ergehen, spielen sich im Mittelmeer grauenvolle Fluchtdramen ab. An denen sind diese Europäer ganz unmittelbar mit schuldig.

Seit Beginn des Libyenkonflikts im März sind 24 000 Menschen aus dem nordafrikanischen Land über das Mittelmeer geflohen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen vermutet, dass mindestens 1500 von ihnen dabei verhungert, verdurstet oder ertrunken sind. Die italienischen Vorwürfe, ein Kriegsschiff der Nato sei einem in Seenot geratenen Flüchtlingsschiff nicht zu Hilfe geeilt, lenken den Fokus dramatisch auf die seit Monaten anhaltende Fluchtbewegung aus den arabischen Staaten Afrikas, die von Unruhen erschüttert worden sind.

Dass sich gerade Italien bei der Aufnahme afrikanischer Flüchtlinge, die vorwiegend auf Lampedusa anlanden, mehr durch Selbstmitleid und Vorwürfe an andere EU-Staaten als durch aktive und menschenwürdige Hilfe hervorgetan hat, nimmt den Vorwürfen nicht ihr Gewicht. Der Nato-Einsatz gegen Gaddafi war eine Reaktion auf dessen brutales Vorgehen gegenüber der politischen Opposition. Kampfflugzeuge der Nato haben aber mit ihren pausenlosen Bombardements nicht nur den Diktator und sein Militär, sondern auch unschuldige Zivilisten getroffen und ihre Häuser zerstört.

Die Machthaber in ihren Bunkerreduits können sich relativ sicher und vor allem gut verpflegt bewegen – die Bevölkerung leidet längst bittere Not. Die Flucht bleibt oft der einzige Ausweg, um das Leben zu retten. Ein Ende der kriegerischen Auseinandersetzungen zeichnet sich nicht ab, gibt Frankreichs Außenminister zu. Waren es noch im vergangenen Jahr vor allem wirtschaftliche Gründe, die viele Afrikaner auf den gefährlichen Fluchtweg über das Mittelmeer trieben, ist es nun die schiere Existenzangst. Eine Angst, deren Ursachen neben dem libyschen Diktator auch Europa zu verantworten hat.

Die manchmal fast schnoddrige Weise, in der sich die Europäische Union früher der humanitären Verantwortung zu entledigen trachtete, ist nun völlig indiskutabel geworden. Man muss weder die Charta der Vereinten Nationen noch die von der UN feierlich verabschiedete Allgemeine Erklärung der Menschenrechte bemühen, um die schiere Selbstverständlichkeit einer solchen Nothilfe zu begreifen. Schon in der Präambel der Genfer Flüchtlingskonvention findet sich ganz am Anfang die „Erwägung, dass die Organisation der Vereinten Nationen wiederholt die tiefe Verantwortung zum Ausdruck gebracht hat, die sie für die Flüchtlinge empfindet“.

Die Bundesregierung hat sich aus respektablen, wenn auch in der Form sträflich dilettantisch vermittelten Gründen nicht am Militäreinsatz in Libyen beteiligt, obwohl sie dessen Ziel – den Sturz Gaddafis – mitträgt. Ein schnelles und aktives Eingreifen, um das Flüchtlingselend zu lindern, darf das aber nicht ausschließen. Es ist gerade einmal 22 Jahre her, dass zehntausende deutscher Flüchtlinge aus der damaligen DDR in zahlreichen osteuropäischen Ländern vorübergehend Hilfe fanden, bis sie in die Bundesrepublik ausreisen konnten. Schon vergessen?