Meinung : In Einigkeit und Feigheit

DIE EU-AUSSENMINISTER UND DER IRAK

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Wenn die EU und ihre Mitglieder eines richtig gut können, dann ist das Tiefstapeln. Eine einheitliche Linie in wichtigen politischen Fragen? Nein, dass wäre doch wirklich zu viel verlangt. Wie soll man denn so viele unterschiedliche Interessen und Vorstellungen unter einen Hut bekommen. Das ist doch unmöglich, bekommt der Bürger immer wieder zu hören. Europa einig Kontinent? Schön wär’s! Und mit Blick auf einen möglichen Irak-Krieg dringend notwendig. Doch daraus wird nichts. Bei ihrem Treffen im dänischen Helsingör konnten sich die EU-Außenminister nicht auf eine gemeinsame Position im Streit mit den USA über einen Angriff auf Bagdad verständigen – genau wie es Javier Solana tiefstapelnd am Freitag vorausgesehen hatte. Dänemarks Außenminister und amtierende EU-Ratspräsident Per Stig Möller verblüffte gar mit der Einschätzung, niemand habe bisher einen Krieg vorgeschlagen. Offenbar war der Politiker in den vergangenen Wochen in einem von der Außenwelt hermetisch abgeschlossenen Sanatorium untergebracht. Anders ist es nicht zu erklären, dass ihm Washingtons unverhohlene Kriegsdrohungen entgangen sind. Nein, die EU hat wieder einmal eine wichtige Chance verpasst, nach außen gemeinsam aufzutreten. Es braucht sich also keiner zu wundern, dass Europa in weltpolitischen Fragen keine nennenswerte Rolle spielt. Dabei wäre es gar nicht zu schwierig gewesen, kritische Solidarität gegenüber der Supermacht zu demonstrieren. Indem sie den USA höflich klar machen, dass man zwar Saddam für einen schlimmen Diktator hält, aber nichts von einem unkalkulierbaren Waffengang mit unabsehbaren Folgen. Ch.B.

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