Meinung : In Sachen Künast gegen Künast

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Von Bernd Ulrich

Es liegt nahe, dass es in Konsumgesellschaften einen politischen Anwalt für die Verbraucher geben muss. Deutschland braucht also einen Verbraucherminister. Haben wir auch einen? Nominell ja: Renate Künast. Tatsächlich ist die nebenher, nein hauptsächlich, nein fast nur Agrarministerin. Künast hat vom Anfang ihrer Amtszeit bis zum jetzigen Nitrofenskandal den Verbraucher fast nur als essenden Menschen angesehen. Die Sorgen der Bürger bei der Euro-Umstellung hat sie monatelang überhört, auch ein Veto gegen die viel zu komplizierte und dadurch unsoziale Riester-Rente hat sie nicht eingelegt. War das persönliches Versagen? Dann muss man über die Ministerin nachdenken. Oder liegt es an der Verbindung von Agrar- und Verbraucherressort? Dann muss man über das Ministerium nachdenken.

Beide Rollen, Anwältin des Verbrauchers und Agrarrevolutionärin,widersprechen sich auf mindestens zweierlei Weise. Zum einen zeitlich, weil es ungeheuer viel Kraft kostet, gegen Interessen in Brüssel, gegen den inneren Schweinehund des Verbrauchers, sowie gegen Schweinehunde anderer Art eine Agrarwende durchzusetzen. Künast hatte, kurzum, zu wenig Zeit für den Verbraucher.

Zum anderen, und das zeigt der Nitrofen-Skandal, können die Interessen der Landwirtschafts- und die der Verbraucherministerin einander auch in der Sache in die Quere kommen: Mit Beginn des Skandals geriet Künast, die Frontfrau der Agrarwende, unter Druck. Sofort wurde von den Gegnern ökologischer Landwirtschaft das Gift in Bio-Produkten als Propaganda-Material verwendet: Da sieht man es, öko ist auch nicht besser als konventionell. Künasts Gegner taten so, als habe jemand behauptet, dass es im ökologischen Landbau nur gute Menschen gebe. Dabei verringert er nur die Wahrscheinlichkeit, dass gepfuscht wird. Ökologischer Landbau schließt Missbrauch nicht aus, konventioneller fordert ihn geradezu heraus. Dieser Angriff gegen Künast war unberechtigt, zeigte aber Wirkung, weil er ganz gut mit den Schlagzeilen übereinzustimmen schien.

Diese Wirkung wurde noch verstärkt durch ein intelligenteres Argument. Weil die Ministerin so schnell auf ihre zwanzig Prozent ökologische Landwirtschaft kommen wolle, lade sie dazu ein, mit Tricks dieses schnelle Wachstum zu forcieren. Das stimmt. Insofern ist der Nitrofen-Skandal Teil einer Wachstumskrise des ökologischen Landbaus, dem es zurzeit an Kontrollen fehlt, an Böden und an ethisch wie fachlich leidlich gefestigten Bauern. Trotzdem ist auch dieses zutreffende Argument etwas hinterhältig, weil man insgeheim hofft, bei einer Verlangsamung der Agrarwende diese gleich ganz verhindern zu können.

Derart in der Defensive, hatte Künast beim Nitrofen-Skandal vor allem das Interesse, möglichst schnell den Deckel auf die Affäre zu bekommen. Deshalb war sie heilfroh, Anfang Juni mit lautem Heureka die berüchtigte Lagerhalle in Malchin präsentieren zu können. „Skandal aufgeklärt, Skandal vorbei“, das war die Botschaft der Agrarministerin. „Skandal noch nicht ausgestanden“, das hätte das Signal der Verbraucherministerin sein müssen. Denn zu dem Zeitpunkt konnte Künast noch nicht wissen, ob das alles war.

Und es war ja auch nicht alles, wie in den Tagen danach unübersehbar wurde. Da die Ministerin den Skandal nicht beenden konnte, blieb ihr nur die Flucht nach vorn, um ihren Öko-Landbau aus der Schusslinie zu bringen. Sie suchte verzweifelt nach der Nachricht: Auch konventionelle Landwirtschaft betroffen. Und sie rief diese Nachricht aus, noch bevor sie handfeste Beweise für diese Ausweitung der Giftzone hatte.

Beides, die verfrühte Beendigung wie die verfrühte Ausweitung des Skandals lagen im Interesse der Agrarministerin, haben jedoch die Glaubwürdigkeit der Verbraucherministerin untergraben.

All das wird uns wieder begegnen: Nach dem Skandal ist vor dem Skandal. Darum sollte man über die Koppelung von Verbraucher- und Landwirtschaftsressort noch einmal nachdenken. Das Land braucht eine Verbraucherministerin, es hat keine.

N 1 UND 2

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