Meinung : Integration ja – aber bitte von selbst

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Beim Streit ums Zuwanderungsgesetz hat sich die Union dem Vorwurf ausgesetzt, es gehe ihr gar nicht um die bessere Lösung, sondern nur um ein emotionales Wahlkampfthema. Kanzlerkandidat Edmund Stoiber hat diesem Verdacht seither kaum neue Nahrung gegeben. Er weiß: Ein Polarisierer kann die Mitte nicht erobern. Manchem Landespolitiker scheint diese Einsicht zu fehlen – drei Landesregierungen mit CDU-Beteiligung planen (oder überlegen) nun die Abschaffung ihrer Ausländerbeauftragten. Es war ein großer Fortschritt, dass die Union sich zur Einwanderung bekannt hat. Zu ihren – vernünftigen – Bedingungen für ein Zuwanderungsgesetz gehört die Integration. Die stellt Anforderungen an die Mehrheit wie an die Minderheit, und niemand kennt sich mit dieser Aufgabe besser aus als die Ausländerbeauftragten. Dass der Populist Ronald Schill in Hamburg schrille Signale braucht, ohne für deren Wirkung einstehen zu wollen, überrascht nicht. Aber es verwundert, dass er in den Reihen der Union in Hamburg, Magdeburg und Potsdam für seinen Kurs Verbündete findet. hmt

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