Irak-Flüchtlinge : Entschlossen vage

Mehrmals schon hat Innenminister Wolfgang Schäuble seine Position zu Flüchtlingen aus dem Irak geändert. Es bleiben Verfolgte Menschen, die noch immer Angst um Leib und Leben haben.

Es bleibt ein merkwürdiger Eindruck zurück, den die Kehrtwendung des Innenministers bei der Frage der Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Deutschland hinterlässt. Erst gab Wolfgang Schäuble den Law-and-Order-Minister, der die deutsche Aufnahmequote für Verfolgte im Irak auf eines der niedrigsten Niveaus in Europa drückte und Asylsuchende nach Griechenland abschieben ließ. Dann gab er den Unionschristen, der plötzlich die religiöse Zugehörigkeit eines Flüchtlings als Aufnahmekriterium europaweit durchsetzen wollte. Nun aber, kurz nach einem Besuch des irakischen Ministerpräsidenten al Maliki in Berlin, hat er auch diese Erwägung für hinfällig erklärt: Der Irak brauche jetzt jedermann zum Wiederaufbau, auch und gerade die verfolgten Christen. Man mag dem Bundesinnenminister nicht grundsätzlich Negatives unterstellen. Dass Schäuble sich letztlich nie wirklich für die Aufnahme in ihrer Heimat Verfolgter aus dem Irak in Deutschland interessiert hat, mag man nach dieser verworrenen Art der Meinungsfindung aber mit gutem Recht annehmen können. Zurück bleiben Verfolgte – ob Christen oder nicht –, die trotz der verbesserten Sicherheitslage in ihrer Heimat noch immer Angst um Leib und Leben haben. Und EU-Staaten wie Schweden, die weiterhin die Hauptlast der Flüchtlinge tragen müssen. SB

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