Meinung : Israel hat gewählt: Aus Trotz und Trauer

Malte Lehming

Dumm sind sie nicht, nur schizophren. Die Umfragen jedenfalls verwirren. Offenbar gibt es in Israel drei sich widersprechende Mehrheiten: Die eine Mehrheit will immer noch Frieden mit den Palästinensern, eine andere Mehrheit glaubt, mit Ariel Scharon sei ein Nahost-Krieg wahrscheinlicher als mit Ehud Barak, eine dritte Mehrheit wiederum hat sich für Scharon als neuen Ministerpräsidenten entschieden. Was denn nun? Hat das Land am Dienstag für den Frieden votiert oder für den Krieg? Soll der Brandstifter nun Feuerwehrmann sein, oder setzen die Israelis auf den Menachem-Begin-Effekt, der da heißt: Die für einen Frieden schmerzhaften Aktionen kann nur ein starker, rechter Premier durchsetzen - einer wie damals Begin, der den Ägyptern versprechen konnte, die Siedlungen in der Sinai-Wüste zu räumen, weil er die Macht hatte, sein Versprechen auch zu halten?

Die Antwort auf diese Fragen lautet: weder - noch. Weder hat Israel für den Krieg gestimmt noch für den Frieden. Bei dieser Wahl ging es nämlich nicht um die Zukunft, sondern um die Gegenwart. Es ging nicht um Frieden, sondern um Sicherheit. Es ging nicht um politische Strategien, sondern um emotionale Gebärden. Es ging nicht um unterschiedliche Konzepte, sondern um Wut, Enttäuschung, Angst und Ratlosigkeit. Die Wahl Scharons ist in erster Linie ein Ausdruck jener Verzweiflung, die irgendwann in Trotz umschlägt. Darüber dürfen die Bilder der wenigen militanten Kräfte, die seinen Sieg jetzt als ihren Sieg feiern, nicht hinwegtäuschen. Scharon hat mit Sicherheit kein Mandat bekommen, den Friedensprozess abzubrechen.

Die dominierende Stimmung in Israel vor dieser Wahl war Frustration. In dieser Wahrnehmung nahmen die vergangenen 19 Monate folgenden Verlauf: Wir Israelis haben Tausende von Stunden mit den Palästinensern ernsthaft verhandelt, Hunderte von Stunden hat US-Präsident Bill Clinton vermittelt, viele Milliarden Dollar Unterstützung wurden den Palästinensern von den USA und der Europäischen Union zugesagt, Ehud Barak hat die am weitesten reichenden Zugeständnisse gemacht, die je ein israelischer Premier wird machen können. Und was ist der Dank? Jassir Arafat lehnt alles ab. Anstatt ein eigenes Kompromisspapier vorzulegen, löst er eine zweite Intifada aus , dadurch sterben in vier Monaten mehr als 400 Menschen, und am Ende beschimpft Arafat Israel - wie unlängst beim Weltwirtschaftsforum in Davos - als "faschistisch". Je mehr wir geben, desto unverschämter werden sie: Das ist der Eindruck, den die Israelis von den Palästinensern bekommen haben.

Was allerdings nur wenige Menschen in Israel verstehen: Das Land tendiert dazu, aus Ignoranz bequem zu sein. Ohne Druck von Außen scheint sich Israel nicht bewegen zu können. Ohne die erste Intifada hätte es wahrscheinlich keinen Friedensprozess gegeben. Ohne Raketen-Angriffe der Hisbollah säße das israelische Militär noch immer im Libanon. Ohne Arafats aufreizende Pokertaktik würde kein israelischer Politiker heute eine Teilung Jerusalems in Betracht ziehen. Kann man es den Palästinensern also wirklich verübeln, wenn ihre Lehre aus den letzten zehn Jahren lautet: Israel versteht tatsächlich manchmal nur die Sprache der Gewalt?

Das Ergebnis ist ein Schlamassel. Ein Bulldozer wie Scharon steht nun einem Schlitzohr wie Arafat gegenüber. Diese Kombination ist explosiv. Ein neuer Nahost-Krieg steht zwar nicht zu befürchten - kein arabisches Land kann Israel militärisch Paroli bieten -, aber die Spannungen zwischen Israel und den Palästinensern werden zunächst wohl weiter zunehmen. Sollte es dennoch wieder zu Verhandlungen kommen, wird nicht Frieden das Ziel sein, sondern Ruhe. Denn beide Seiten sind noch nicht reif für ein endgültiges Ende ihres Konflikts. Einen vollständig souveränen palästinensischen Staat kann Israel aus Sicherheitsgründen nicht akzeptieren. Alles darunter kann Arafat aus Prestigegründen nicht akzeptieren. Israels Sicherheitsbedürfnis und palästinensisches Unabhängigkeitsbedürfnis schließen sich derzeit noch aus.

Die schlechte Botschaft dieser Wahl heißt: Ein Ende des Nahostkonflikts ist wieder in weite Ferne gerückt. Die gute Botschaft lautet: Ein Ende des Friedensprozesses ist nicht in Sicht.

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