Israel, Palästina und USA : Obama zwischen den Fronten

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Imut” (Konfrontation) prangt es in sieben Zentimeter hohen blutig roten Buchstaben auf trauerschwarzem Grund auf der Titelseite der großen israelischen Zeitung „Yedioth Ahronoth”. Benjamin Netanjahu müsse sich zwischen Siedlern und den USA, zwischen Nationalisten und dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama entscheiden, zwischen der Stabilität seiner Regierung und internationaler Isolation, meinten die Kommentatoren nach Obamas Rede. Denn Obama hatte ausgesprochen, was Netanjahu zwei Tage zuvor in seiner Grundsatzrede vor der Knesset bewusst ausgelassen hatte. Kein Wort, nur eine für Israels Rechte albtraumhafte Jahreszahl: 1967.

Schlimmer konnte es für Netanjahu kaum kommen. Er kämpft nicht nur gegen die von den Palästinensern angestrebte internationale Anerkennung ihres „Noch-Nicht-Staates“ im September in der UN, sondern auch gegen die Formulierung „Palästina in den Grenzen von 1967“. Denn diese sind „nicht verteidigbar“, führen zur „Vernichtung Israels“, sind „Auschwitz-Grenzen“. Dahinter steht eine doppelte Angst: einerseits um die 140 Siedlungen im Westjordanland, die allesamt – einschließlich der jüdischen Wohnviertel auf annektiertem und Jerusalem einverleibtem Gelände – jenseits der „Grünen Linie“ vom 4. Juni 1967 liegen. Und andererseits um seine Machterhaltung, die Stabilität seiner Regierungskoalition.

Freilich hätte es für Netanjahu auch noch schlimmer kommen können: Wenn nämlich Obama ihm ein Ultimatum gestellt hätte – entweder sofortiger Siedlungsstopp und Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den Palästinensern oder aber die USA verzichten auf ihr Veto im UN-Sicherheitsrat gegen die Anerkennung Palästinas im September. Doch Obama schwieg zum Thema Siedlungen und sprach sich – zur maßlosen Enttäuschung der Palästinenser – gegen die einseitige Ausrufung ihres Staates aus. Einseitige Schritte sind fortschrittverhindernd, ja Friedenshindernisse. Das gilt aus amerikanischer Sicht allerdings derzeit nur für die Palästinenser. Dabei stellt der Siedlungsbau wohl den ultimativsten einseitigen Schritt dar, den man sich denken kann.

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