Meinung : Ist Rom ein Feind von Brüssel?: Je weniger Europa desto mehr!

Wie weit trägt es nun, dieses neue europäische Wohlfühlen seit der Euro-Einführung? Ist es eine rauschhaft begangene Etappe auf dem Weg zu immer mehr, immer noch mehr Europa? Oder war es der Zenit, das Maximum dessen, was die Europäer wollen? Auf dem Höhepunkt der Euphorie hat Italien den Partnern jedenfalls erstmal das Fest verdorben. Silvio Berlusconi mobbt Außenminister Ruggiero, weil der populistische Euro-Kritiker kritisiert hatte. Nun sind Versuche, auf Ressentimentwellen gegen Brüssel zu surfen, weder neu noch auf Italien beschränkt. Gerade in den Südländern jedoch, die den Euro einer freundlichen Auslegung der Stabilitätskriterien zu verdanken haben, hätte man etwas mehr Begeisterung erwartet oder zumindest politische Unterstützung - und keinen Rücktritt wegen Euro-Freundschaft.

Ist Italien ein Sonderfall, der sich innenpolitisch erklärt, oder ein Symptom für überall schwelende Bedenken gegen einen europäischen Überstaat? Euro-Begeisterung und römischer Katzenjammer - was davon ist Episode und was Wegweiser? Die Bürger lieben Europa, wo es ihnen einfach und überzeugend gegenübertritt, wo es ihr Leben erleichtert. Sie scheuen das Komplizierte, für sie Unüberschaubare.

Mit der Erweiterung verbinden sie lediglich die Verdoppelung aller notorischen EU-Probleme. Sie sehen einen in Permanenz tagenden Moloch vor sich, der sich kaum je entscheiden kann. Und wenn, dann versteht man nicht, was entschieden wurde. Die historische Begründung dieses europapolitischen Immermehr - Einigung des Kontinents nach der Befreiung von der Diktatur - verliert an Strahlkraft. Und die Vertiefung verstehen viele Bürger so: In Brüssel werden die Behörden und Strukturen noch einmal geschaffen, die ihr Heimatland schon hat.

Deshalb suchen die EU-Strategen nach symbolischen Selbstläufern, wie dem Euro. Die Grundrechte-Charta vor einem Jahr in Nizza sollte für Bürgernähe stehen. Das war gemogelt: Die Grundrechte, die die EU gab, genießen die Bürger längst - dank ihrer nationalen Verfassungen. Von der europäischen Konstitution erhofft man sich den nächsten Emotionsschub. Und vom Schlagwort der Demokratisierung.

Das trifft den Kern des Unbehagens, das sich Populisten zunutze machen, den Kern einer Auseinandersetzung, die bisher verdeckt geführt wird. Es geht um das Verhältnis von EU und Nationalstaat - aber vor allem um den Interessenausgleich zwischen Großen und Kleinen. Automatisch noch mehr Zuständigkeiten nach Brüssel verlagern, das wollen die Bürger nicht. Vor mehr Demokratie haben die kleineren Staaten Angst: Die großen könnten sie überstimmen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben zusammen mehr Einwohner als die anderen zwölf zusammen. Die Erweiterung wird das Problem verschärfen: Nimmt man Italien hinzu, haben die vier größten eine absolute Bevölkerungsmehrheit der dann 25 Mitglieder.

Schutzbestimmungen sollen den Kleineren die Ängste nehmen. Jedes Land soll einen Kommissar in Brüssel behalten - Malta mit seinen 380 000 Einwohnern so gut wie Deutschland. Bei Mehrheitsentscheidungen werden die Stimmen zu Gunsten der Kleinen gewichtet: Nach der Nizza-Formel repräsentiert dann eine deutsche Stimme 2,8 Millionen Bürger, eine belgische 850 000, eine luxemburgische 108 000. Dieses undemokratische Verfahren spiegelt den Kleinen einen Einfluss vor, den sie in der Praxis doch nicht haben. Werden die offiziellen Verfahren mit doppelten und dreifachen Mehrheiten unpraktikabel, stimmen die Großen sich eben inoffiziell ab - was weder sonderlich demokratisch ist, noch die Durchschaubarkeit erhöht.

Das Demokratieproblem ist auf absehbare Zeit nicht zu lösen, die Verfassung bringt, wenn sie denn überhaupt kommt, keinen Erfolg zum Anfassen, die Erweiterung bleibt unpopulär. Mit der Freude über den Euro ist vorerst das Maximum an Euphorie über mehr Gemeinsamkeit erreicht. Die EU soll Erweiterung und Vertiefung nicht sein lassen. Aber wenn sie den Bürgern die Angst vor dem Hyperstaat nehmen will, muss sie sich nun vordringlich um Verschlankung kümmern. Sonst bleiben die Europäer lieber, was sie sind: national.

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