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Italien : Misstrauen ist teuer

11.07.2011 17:42 Uhrvon

Ähnlich wie vor dem Absturz Griechenlands klingen heute die Durchhalteparolen mit Blick auf Italien. In Wirklichkeit treiben die Märkte die Europolitiker vor sich her.

Vertrauen ist kostbar. Dabei ist sein Wert nur schwer zu messen oder gar in Zahlen zu fassen. Wenn es um Geld geht, sind die Ratingagenturen zuständig. Jedenfalls im globalen Kapitalismus. Diese Vertrauensexperten heben oder senken den Daumen über ganze Länder, wie zuletzt bei Portugal, wie mehrfach in jüngster Zeit bei Griechenland. Mit Blick auf Italien war von den Kreditgöttern aus der Wall Street bisher nur Murren zu hören. Vielleicht haben Moody’s, Standard & Poors’s und Fitch ein wenig Angst vor der eigenen Macht. Denn wenn sie Italien abschießen, nach Deutschland und Frankreich die drittgrößte Volkswirtschaft in der EU, dann ist der Euro nicht zu retten.

Eine schöne Vorstellung ist das nicht: Der Euro in der Hand von Silvio Berlusconi. Endlich hat der Hallodri jetzt seinen Rückzug aus der Politik angekündigt – aber erst in zwei Jahren. Eigentlich hat er nichts mehr zu verlieren und könnte also, wie ihm die deutsche Kollegin Angela Merkel rät, beherzt den öffentlichen Haushalt sanieren und mit ein paar Reformen die träge italienische Volkswirtschaft in Schwung bringen. Im vergangenen Jahrzehnt wuchs die Wirtschaftsleistung im Jahresdurchschnitt um 0,5 Prozent und damit so schwach wie in kaum einem anderen EU-Land. Die Staatsquote ist zu hoch, es gibt zu viele Beschäftigte im Öffentlichen Dienst, gleichzeitig hat der Staat kaum Geld für Innovationen, für Forschung und Entwicklung. Die Arbeitsproduktivität ist schwach, die Löhne sinken und die Arbeitslosigkeit steigt. Und Berlusconi macht Party.

Vor zehn Tagen hat seine Regierung ein Sparpaket auf den Weg geschickt, das so richtig aber erst 2013 und 2014 ankommt. Erst dann sollen 20 Milliarden Euro im Jahr gespart werden – wenn der Held Berlusconi („Die Italiener müssten uns ein Denkmal errichten“) weg ist. Doch wie die Dinge liegen und die Ratingagenturen ticken, kann das nicht funktionieren. Das ist auch an italienischen Anleihen zu beobachten. Der Zins für langfristige Staatsanleihen liegt inzwischen bei 5,46 Prozent und damit um rund 2,7 Prozent über dem deutschen Niveau. Ein teurer Unterschied, jeder Prozentpunkt kostet Italien 18 Milliarden Euro. Bereits heute müssen Italiener, die nach den Griechen den größten Schuldensack mit sich rumschleppen, jedes Jahr knapp 80 Milliarden Euro Zinsen zahlen. Die nächsten Generationen werden den Signore Berlusconi noch verfluchen.

Es geht auch anders, selbst in Italien. Mitte der 90er Jahre lag das Haushaltsdefizit bei 7,4 Prozent der Wirtschaftsleistung – nach den Maastrichtkriterien für den Euro sind drei Prozent erlaubt. Die Haushaltssanierung gelang unter Romano Prodi und Carlo Azeglio Ciampi, und das stolze Italien, das in der ersten Hälfte der 90er Jahre eine Lira-Krise zu überstehen hatte, durfte mit in den Euro-Club. Das vermutlich nicht einmal mit einem gefälschten Eintrittsticket, wie es später den Griechen vorgeworfen wurde.

Italien kann es also schaffen. Anders als in Griechenland gibt es Industrien (Fahrzeug- und Maschinenbau, Textilwirtschaft, Leder und Mode) und Exporte, die bei der Sanierung helfen. Die Firmen müssen indes produktiver und innovativer werden. Das größte Risiko aber ist die Politik. An erster Stelle Berlusconi und die anderen Populisten in Rom, an zweiter Stelle die Kollegen Berlusconis in Berlin, Paris und Brüssel.

Ähnlich wie vor dem Absturz Griechenlands klingen heute die Durchhalteparolen mit Blick auf Italien: „Volles Vertrauen“ hat demnach die deutsche Regierung, und „keine Gefahr“ sah noch vor ein paar Tagen Eurogruppenchef Jean- Claude Juncker für Italien. In Wirklichkeit treiben die Märkte die Europolitiker vor sich her, die Ratingagenturen und die Investoren, die immer höhere Zinsen von den Wackelstaaten verlangen. Auch wegen der ungenügenden, unberechenbaren Krisenpolitik. Die ist Teil des Problems: Vertrauen in Kompetenz und Konsistenz der EU-Lenker ist kaum noch da, das Politchaos lockt die Spekulanten und treibt die Risikoprämien nach oben. Misstrauen kann sehr teuer sein.

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