Italien-Wahl : Wie eine Sternschnuppe

Wieder hat Berlusconi gesiegt - doch die wahre Katastrophe spielt auf der Linken.

Andrea Dernbach

Was am frühen Abend noch nach einem knappen Sieg aussah, ist im Laufe des Abends zu einem sicheren geworden: Silvio Berlusconi wird ein weiteres Mal Ministerpräsident Italiens, mit einer mehr als komfortablen Mehrheit in beiden Häusern des Parlaments. Man möchte sich die Haare raufen: Warum haben so viele Italiener zum dritten Mal einen jetzt 71-Jährigen gewählt, der mehrfach wegen Bilanzfälschung, Bestechung und Steuerhinterziehung vor Gericht stand, der schlechte Witze reißt und das Amt des Premiers fast ausschließlich zur Selbstbedienung nutzte? Sind die Italiener verrückt?

Wer Italien liebt und erlebt, mag das nicht glauben. Wohl kaum irgendwo sonst in Europa wird derart leidenschaftlich über Politik gestritten, werden Kontroversen, auch über die Tagespolitik hinaus, auf so hohem Niveau geführt. Um viele seiner Intellektuellen sollten wir Italien beneiden. Nur verlieren sich all diese Energien auf dem Weg in die praktische Politik. Die Protestbewegung der Girotondi, die vor wenigen Jahren den Protest hunderttausender Bürger auf die Straße trug, verglühte irgendwann wie eine Sternschnuppe. Denn in einer repräsentativen Demokratie braucht der Protest einen Anker im Parlament. Doch der Palazzo, wie die Italiener ihre politische Klasse nennen, ist eine Festung, zementiert durch Wahlgesetze, die den Wählerwillen in weiten Teilen aussperren, und durch die Arroganz einer Kaste von Berufspolitikern, die wissen, dass man sie wählen muss, auch wenn man sich dabei, wie der konservative Journalist Indro Montanelli sagte, die Nase vor Ekel zuhält.

Dies und die Tatsache, dass man in Italien noch immer streng entlang ideologischer Frontlinien wählt, hat Berlusconi diesen neuen Sieg beschert. Noch weit schlimmer aber ist das Desaster auf der Linken. Erstmals war bei dieser Wahl die, auf deutsch gesagt, eher sozialdemokratisch orientierte Hälfte des Landes praktisch heimatlos. Veltronis "Demokratische Partei", eine Nach-Nachfolgerin der KP, präsentierte sich von allen linken Resten gereinigt, setzte aber, um auch linke Stimmen zu bekommen, unverblümt auf ihre Alternativlosigkeit: Wählt uns, sonst schenkt ihr das Land erneut Berlusconi. Das zwang viele linke Wähler, ihre Stimme entweder Veltroni zu geben, auch wenn sie sich politisch von ihm kaum vertreten sahen, oder sie durch Wahlboykott oder Wahl der "Regenbogenlinken" zu einem reinen Denkzettel für Veltroni herabzustufen.

Die konservativen Stimmen, auf die er nach seinem Kurswechsel hoffte, hat Veltroni nicht bekommen. Die der Linken, die ihn widerwillig wählten, haben - was absehbar war - nicht gereicht. Deren Kreuz bei "Veltrusconi" hat aber die Formation fast restlos zerstört, die sich klar gegen Berlusconi positionierte. Der wird zu alledem nun auch noch mit den erstarkten Halbstarken der rechtspopulistischen Lega Nord regieren.

Statt ihren tödlichen Fehler einzusehen, feiern sich die Veltronianer jetzt als stärkste Partei. Die linke Mitte dürfte also heimatlos bleiben. Und das ist mehr als eine Wahlniederlage. Das ist eine Katastrophe für die Demokratie.

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